Honestly Concerned e.V.
Kommentar von Honestly Concerned
Eine Forderung, der wir uns gerne anschließen...
Der Forderung schließe ich mich auch gerne an. Dem Menschen nicht. Salvini ist ein Rechtsextremist, dem derzeit ein zu Recht ein Prozess droht. Ich hoffe sehr, dass das klappt mit der Aufhebung der Immunität…. „Der italienische Rechtspopulist und Oppositionsführer Matteo Salvini präsentiert sich angesichts einer etwaigen Haftstrafe für seine Migrationspolitik furchtlos. „Wenn mich jemand vor Gericht stellen will, ist das OK“, twitterte er am Montag. „Ich werde ihnen in die Augen schauen und wenn es mich ins Gefängnis bringt, werde erhobenen Hauptes gehen“. Er sei überzeugt, dass er seine Pflicht getan habe, die Sicherheit seines Landes zu verteidigen.
Ein Senatsausschuss hat entschieden, dass Salvinis parlamentarische Immunität aufgehoben werden soll. Das berichtet die Nachrichtenagentur Ansa. Sollte der gesamte Senat im Februar dafür votieren, droht ihm ein Prozess wegen mutmaßlicher Entführung, weil er als Innenminister Migranten auf einem Rettungsschiff festhalten ließ. Die 131 Menschen waren im Juli von einem Schiff der Küstenwache gerettet worden,der damalige Innenminister hatte eine Einfahrt in einen sizilianischen Hafen allerdings verweigert.“ https://www.welt.de/politik/ausland/article205190351/Salvini-droht-wegen-Migrationspolitik-Prozess-Gehe-erhobenen-Hauptes-ins-Gefaengnis.html?fbclid=IwAR2u2mL2tO3APC61SrRX_SnTAeiEYI-Ax-fClLjCnM0my6Yb6D_Sk2Co8lA
Gerhard K. Nagel ich würde sogar sagen, dass Salvini ein Rechtsextremer ist! Rechtspopulist ist zu nett ausgedrückt!
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Honestly Concerned e.V.
http://www.israelnationalnews.com/News/News.aspx/274754