Frankenthal: Nach Hitlergruß: AfD kündigt Rücktritt von Stadträtin an | Rheinpfalz
Die Frankenthaler AfD-Stadträtin Miroslawa Wagner habe angekündigt, ihr Amt abzugeben. Das teilt der AfD-Fraktionsvorsitzende Hartmut Trapp nach einem Gespräch mit seiner Parteikollegin mit. Der Stadt liege noch keine Rücktrittserklärung von Wagner vor, heißt es auf Anfrage. Die Frankenthalerin war von allen im Rat vertretenen Fraktionen – auch von Vertretern der AfD – zu diesem Schritt aufgefordert worden. Auslöser war ein Vorfall im Dezember. Die AfD-Frau hatte am Rande einer per Allgemeinverfügung verbotenen Corona-Protestaktion gegenüber zwei Polizeibeamten den Hitlergruß gezeigt und dafür eine Strafanzeige bekommen. Der AfD-Landesverband verurteilte in einer Stellungnahme den Vorfall und kündigte an, Parteiordnungsmaßnahmen zu prüfen. Welche juristischen Konsequenzen der Hitlergruß für Wagner hat, ist noch offen. Miroslawa Wagner selbst äußerte sich gegenüber der RHEINPFALZ bislang auf Anfrage nicht.
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