Gericht bestätigt Verbot für Palästina-Demo in Berlin – Eine für Samstag in Neukölln geplante Demonstration ist von der Polizei verboten worden. Die Veranstalter legten Beschwerde ein – erfolglos. | Berliner Zeitung

Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Verbot für eine an diesem Samstag geplante palästinensische Demonstration sowie mögliche Ersatzveranstaltungen bestätigt. Das teilte eine Gerichtssprecherin am Freitagnachmittag mit. Damit blieb die Beschwerde des Veranstalters gegen eine entsprechende Allgemeinverfügung der Berliner Polizei im Eilverfahren zunächst erfolglos.