Gutachten zu den grundrechtlichen Grenzen staatlicher Kulturförderung – Roth: Klare rechtliche Leitlinien Der Verfassungsrechtler Christoph Möllers hat im Auftrag der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien ein Gutachten zu den grundrechtlichen Grenzen und Schutzgeboten staatlicher Kulturförderung erstellt. Kulturstaatsministerin Roth dankte Möllers für das fundierte und sorgfältig abwägende Gutachten. Er habe dort „klare rechtliche Leitlinien formuliert zum Spannungsfeld zwischen Kunstfreiheit und anderen Rechtsgütern.“ | Die Bundesregierung informiert | Startseite
Mit ihrer Behörde habe sie das Rechtsgutachten insbesondere in Bezug auf künftige staatliche Förderungen im Kulturbereich und das eigene Verwaltungshandeln ausgewertet, erklärte Kulturstaatsministerin Claudia Roth in einer Stellungnahme zur Veröffentlichung des Rechtsgutachtens „Grundrechtliche Grenzen und grundrechtliche Schutzgebote staatlicher Kulturförderung“ des Staatsrechtlers Christoph Möllers.
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