Hamburg überprüft Verträge mit Islamverbänden – Prüfung nach 10 Jahren | Abendblatt

Kommentar von Honestly Concerned

Ulrike Becker: "Die CDU Hamburg Hamburg fordert mehr Transparenz für den Evaluationsprozess der Staatsverträge mit den islamischen Verbänden. Das Festhalten am Vertrag „war und ist ein großer Fehler“, so CDU-Innenpolitiker Dennis Gladiator. „Nun muss sichergestellt werden, dass Verträge mit Antisemiten, Antidemokraten und Feinden unserer Gesellschaft nicht fortgeführt werden. Alles andere würde die falschen Kräfte stärken.
In einem Antrag fordert die CDU auch die Einbindung des Mideast Freedom Forum Berlin, des AJC Berlin und der Deutsch-Israelische Gesellschaft Hamburg in den Evaluationsprozess. Wir weisen seit Jahren auf das Problem des aus dem Iran gesteuerten IZH hin und sind dazu gerne bereit.""