Henkel verbietet Hisbollah-Flaggen bei Al-Kuds-Demo – Am Sonnabend zieht die anti-israelische Al-Kuds-Demonstration durch Berlin. Der Innensenator untersagt Flaggen und Hetzparolen. | Morgenpost
Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hat das Zeigen von Hisbollah-Flaggen bei der anti-israelischen Al-Kuds-Demonstration verboten. Die Polizei werde konsequent gegen Hetzparolen vorgehen. Es werde nicht erlaubt sein, für die Hisbollah zu werben und Kennzeichen, Symbole oder Embleme dieser Organisation zu zeigen, teilte Henkel mit. „Wer die Vernichtung eines ganzen Volkes propagiert und Krieg und Gewalt gutheißt“, missbrauche das Versammlungsrecht, so Henkel.
Sacha Stawski
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