Justiz: Hass in Zahlen – 90 Prozent der antisemitischen Straftaten werden von Rechtsextremisten begangen. Doch wie wird das berechnet? | Jüdische Allgemeine
Regelmäßig stellt Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) eine Anfrage an die Bundesregierung. Pau will wissen, wie viele antisemitische Straftaten es gegeben hat und wer die Täter waren. Ihre Anfrage vom 2. Februar wurde Ende vergangener Woche vom Bundesinnenministerium beantwortet: Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PSK) erfasste für das Jahr 2017 insgesamt 1453 antisemitische Straftaten.
Das ist politisch motiviert. Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Ich habe 2013-2014 testweise mehrere Strafanzeigen (über die Internetwache) gegen Personen die Türken oder Araber waren und eindeutig sttrafbare Hetze gegen Juden und/oder Israel getrieben haben. Dokumentiert mit Screenshots etc. Immer habe ich dabei meinen Namen und Adresse angegeben. Keine Anzeige war anonym. Ein einziges Mal bin ich von der Polizei deswegen angerufen worden. Sonst keine Reaktion.
Nach der Pro Israel Demo 2014 habe ich 12 Strafanzeigen gegen Muslime gestellt, die mir via Internet Morddrohungen gesandt haben. Keine Anzeige wurde verfolgt. Sind die auch in der Statistik? Oder, anders gefragt: fliehen die französischen Juden vor dem FN oder vor islamistischer Gewalt?
genau so ist es. Ich habe fast alle Anzeigen 2014 im Sommer und Herbst gestellt. Das war eigentlich nur ein Test, da mir das Ergebnis von vornherein klar war.
Tomasz Kulbacki
Das ist politisch motiviert. Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Ich habe 2013-2014 testweise mehrere Strafanzeigen (über die Internetwache) gegen Personen die Türken oder Araber waren und eindeutig sttrafbare Hetze gegen Juden und/oder Israel getrieben haben. Dokumentiert mit Screenshots etc. Immer habe ich dabei meinen Namen und Adresse angegeben. Keine Anzeige war anonym. Ein einziges Mal bin ich von der Polizei deswegen angerufen worden. Sonst keine Reaktion.