Kampf gegen Antisemitismus in Berlin: Innensenator will Al-Quds-Demo künftig verbieten – Bislang wagte sich Andreas Geisel als Senator nicht an den Al-Quds-Tag, bei dem viele Israelhasser auftreten, heran. Das soll sich ab 2021 ändern. | Tagesspiegel

Innensenator Andreas Geisel (SPD) will Im kommenden Jahr versuchen, die antisemitische Al-Quds-Demonstration zu verbieten. Das sagte Geisel am Mittwoch in den letzten Minuten der Sitzung des Verfassungsschutzausschusses im Abgeordnetenhaus.
Eine Abgeordnete hatte nach den Aktivitäten der islamistischen Terrororganisation Hisbollah und den Auswirkungen auf die Demonstration gefragt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte die Organisation Ende April verboten. Noch am selben Tag hatten die Organisatoren in Berlin den Marsch abgesagt; dieser wäre wegen der geltenden Corona-Regelungen ohnehin nur in sehr geringem Umfang möglich gewesen.