Kommentar zum Nahostkonflikt – Zweistaatenlösung: Zeit für einen Weckruf – Mit der neuen israelischen Regierung und rechtsgerichteten Ministern wie Itamar Ben Gvir könnte ein souveräner Staat Palästina endgültig unmöglich werden, kommentiert Benjamin Hammer. Der Oslo-Friedensprozess sei so gut wie gescheitert. | Deutschlandfunk

Vor etwa einem Jahr veröffentlichte der Leiter der deutschen Vertretung in Ramallah ein Video. Der quasi Botschafter sprach davon, dass Deutschland den Palästinensern auf dem Weg zu ihrer Unabhängigkeit helfen werde. Der Diplomat betonte in dem Video Deutschlands Engagement für eine verhandelte Zweistaatenlösung. Es waren Bekundungen, wie sie seit Beginn des sogenannten Oslo-Friedensprozesses vor 30 Jahren kaum verändert zu hören sind. Im Video des Botschafters wurden sie von packender Musik untermalt.

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Kommentar von Honestly Concerned
Jahrelanger Terrorismus und Aufstachlung zu Gewalt, sowie vielfache einseitige Aufkündigungen bestehender Abkommen, sind für den Deutschlandfunk kein Friedenshindernis. Genausowenig stört man sich beim DLF, dass unter der letzten Regierung, die kaum mehr das Gegenteil, von der derzeitigen Regierung hätte sein können, also von extrem Links bis hin zur Mitte (einschließlich der Arabischen Koalition), der Terror deutlich mehr und nicht weniger wurde, was überhaupt erst zu dem aktuellen Wahlergebnis zugunsten der Netanjahu Koalition geführt hat. Aber selbstverständlich ist eins schon jetzt klar: Israel macht einen Frieden unmöglich. Die aktuelle Koalition beinhaltet mit Sicherheit Politiker, die durch ihre Extrempositionen im Wahlkampf auf sich aufmerksam gemacht haben. Und ja, Netanjahu hat diesen Parteien gegenüber sicherlich Zugeständnisse gemacht, aber es ist auch klar, dass Realpolitik etwas völlig anderes als Wahlkampf ist. Und auch wenn z.B. ein Ben Gvir ein Provokateur ist, so kann auch er nicht allein handeln. Und das Sicherheitskabinett besteht aus weit mehr Personen, die einzeln von Netanjahu ausgewählt wurden und mehrheitlich aus seiner Likud stammen. In diesem Sinne, verurteilen wir einseitige Vorverurteilungen Israels und prophylaktische Schuldzuweisungen, die letztendlich nur dazu dienen die anti-Israel Stimmung in Deutschland weiter anzuheizen. Berechtigte Kritik sollte dann geäußert werden, wenn sie angebracht ist und nicht mal so, rein vorsorglich, zu Gunsten von Terroristen, "Märtyrer"-Verehrern und Menschen, denen es wichtiger ist ihre Kinder aufzuhetzen und in den Tod zu schicken, als diejenigen, die endlich in Frieden leben wollen. Darüber hinaus, sollte an dieser Stelle auch noch einmal daran erinnert werden, dass der Nahe Osten anders tickt, als der Westen. Jedes Mal, wenn man den Palästinensern die Hand gereicht hat und das geboten hat, was sie wollten, wurde mehr und mehr gefordert, während die Gewalt zunahm. Tatsächlich muss man im Nahen Osten Stärke zeigen, um so in Verhandlungen einen möglichen Frieden zu erzielen, der unter einem Netanjahu letztendlich deutlich wahrscheinlicher ist, als unter einer Linken Regierung, wie sowohl die Entwicklung der Abraham Abkommen unter Netanjahu, wie aber auch die Zeit unter Bennett und Lapid gezeigt haben. Wir werden sehen...
Zum Thema Bejamin Hammer siehe auch: DLF - Der Tag: „Es gibt keinen Friedensprozess mehr“ - Fünf Jahre lang war Benjamin Hammer Korrespondent im ARD-Studio Tel Aviv. Jetzt kehrt er zum Deutschlandfunk zurück. In dieser Folge erzählt er, was die Berichterstattung in einer der konfliktreichsten Regionen der Welt so besonders macht und warum er pessimistisch ist, was die Aussicht auf Frieden zwischen Israel und Palästina angeht. - https://www.deutschlandfunk.de/14-06-2022-es-gibt-keinen-friedensprozess-mehr-dlf-e936d208-100.html