Meinung: Einseitig zur Zweistaatenlösung? – Warum Deutschland keine unilaterale Anerkennung eines Palästinenserstaates beschließen wird – von Philipp MißfelderPhilipp Mißfelder| Jüdische Allgemeine

Meinung: Einseitig zur Zweistaatenlösung? – Warum Deutschland keine unilaterale Anerkennung eines Palästinenserstaates beschließen wird – von Philipp MißfelderPhilipp Mißfelder| Jüdische Allgemeine

Bereits im September 2011 hatten die Palästinenser bei den UN die Anerkennung Palästinas als Staat beantragt. Das Ansinnen wurde damals zu Recht abgelehnt. Er steht im klaren Widerspruch zu den Grundsätzen der UN-Charta. Nach Artikel 4 kann nur ein friedliebender Staat, welcher die Verpflichtungen der Charta übernehmen kann, Mitglied der UN werden. Die Charta der Hamas jedoch spricht dem UN-Mitglied Israel das Existenzrecht ab. Auch ein klares Bekenntnis zu friedlichen Beziehungen mit Israel fehlt noch immer völlig, wie die Raketenangriffe auf Israel im Sommer dieses Jahres deutlich gezeigt haben….