München – Bund-Länder-Kommission für weitere Maßnahmen gegen Antisemitismus | Deutschlandfunk
Die in München tagende Bund-Länder-Kommission der Antisemitismus-Beauftragten hat Empfehlungen zur Sicherheit und Rechtslage von Juden vereinbart.
Die jeweils erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen für den Schutz von Personen und Einrichtungen müssten mit Blick auf die Gefährdungslage rasch umgesetzt werden, forderte der bayerische Beauftragte Spaenle zum Abschluss der Konferenz. Sein Kollege auf Bundesebene, Klein, äußerte sich ähnlich. Er verwies zudem darauf, dass seit dem Anschlag auf die Synagoge in Halle bereits wichtige Schritte eingeleitet worden seien. Die Umsetzung der Maßnahmen dürfe nicht am Geld scheitern. Klein und Spaenle sind derzeit Co-Vorsitzende der im Sommer von der Ministerpräsidenten-Konferenz eingerichteten Kommission.
Die jeweils erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen für den Schutz von Personen und Einrichtungen müssten mit Blick auf die Gefährdungslage rasch umgesetzt werden, forderte der bayerische Beauftragte Spaenle zum Abschluss der Konferenz. Sein Kollege auf Bundesebene, Klein, äußerte sich ähnlich. Er verwies zudem darauf, dass seit dem Anschlag auf die Synagoge in Halle bereits wichtige Schritte eingeleitet worden seien. Die Umsetzung der Maßnahmen dürfe nicht am Geld scheitern. Klein und Spaenle sind derzeit Co-Vorsitzende der im Sommer von der Ministerpräsidenten-Konferenz eingerichteten Kommission.
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