Nathan Gelbart: Meinung – Otto Schilys Justiz-Irrtum – Wer im Land der Täter die Schoa leugnet, raubt damit Millionen Opfern postum ihre Würde | Jüdische Allgemeine
ie Gedanken sind frei«, heißt es in einem Volkslied aus dem 18. Jahrhundert – jeder hat das Recht, seine Meinung zu äußern und hierbei sogar den allergrößten Unsinn zu artikulieren, auch wenn es um die Schoa geht. Ex-Bundesinnenminister Otto Schily hat kürzlich in einem Interview mit dem »Zeit«-Magazin die Strafbarkeit der Holocaustleugnung infrage gestellt.
Schily unterschlägt hierbei, dass unsere Rechtsordnung akribisch zwischen Meinungsäußerungen und Tatsachenbehauptungen unterscheidet. Wer Unwahrheiten über Dritte verbreitet, muss sich sowohl zivilrechtlich als auch strafrechtlich für die entstandene Persönlichkeitsrechtsverletzung verantworten….
Matthias André Richter
Unfassbar. Die jüdische Gemeinde in Deutschland braucht verlässliche Freunde. Wenn in Belgien ein jüdischer Kindergarten ein Sicherheitsrisiko darstellt kapituliert die Zivilisation vor dem Mob. Die Abschaffung der Strafbarkeit von HolocaustLeugnung ist nichts Anderes.