„Palästina”: Die Vertretung eines Staates, den es nicht gibt – Österreich hat „Palästina“ nicht als Staat anerkannt. Wie kann es dann in Wien eine „Vertretung des Staates Palästina“ geben? | Mena-Watch

Die Palästinensischen Autonomiebehörde ist sauer auf Österreich. Grund dafür ist eine Stellungnahme, die von der Rechtsabteilung des österreichischen Außenministeriums Mitte März beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eingebracht wurde. Die Republik stellte darin grob gesagt die Jurisdiktion des IStGH über „Palästina“ infrage, weil dieses nicht als souveräner Staat anerkannt sei. Obwohl einige andere Staaten, darunter Deutschland, in dieser Frage gegenüber dem Gerichtshof noch viel klarere Worte gefunden haben, betrachtet die PA die österreichische Stellungnahme als unfreundlichen Akt und zitierte daher die österreichische Vertreterin in Ramallah herbei, um ihr diplomatisch den Kopf zu waschen.