Palästinenser: Mahmoud Abbas tritt als PLO-Chef zurück | SPIEGEL ONLINE
Mahmoud Abbas hat sein Amt als Chef der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO niedergelegt. Er bleibt jedoch Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde.
Kommentar von Honestly Concerned
SPIEGEL ist mal wieder schneller als der Rest der Welt. Beim SPIEGEL ist Abbas schon zurückgetreten. In israelischen und anderen Agenturmeldungen ist der Rücktritt an die Bedingung geknüpft: "resignation to take effect only if Palestinian National Council votes on it". (http://www.timesofisrael.com/abbas-quits-plo-leadership-ahead-of-internal-election/) Um genau zu sein, sieht es so aus, dass der Rücktritt von Abbas und den anderen erst in Kraft tritt, wenn das 740-köpfige Palästinensische Parlament (PNC) zusammengekommen ist und darüber abgestimmt hat. Von den 740 leben allerdings viele sehr verstreut, einschließlich dem Ausland. Und nur sofern diese Bedingung erfüllt wird, würden die potentiell weitreichenden Folgen des Rücktritts in Kraft treten. Unter anderem sei darauf hingewiesen, dass Abbas nur solange Ansprechpartner für Israel und die laufende Sicherheitskooperation ist, wie er auch Vorsitzender der PLO ist. Deshalb sollte man mit diesen Meldungen erst einmal sehr vorsichtig umgehen, und sich nur auf bestätigte Fakten berufen, ehe man zu voreiligen Schlüssen kommt. Es handelt sich wieder einmal um einen politischen Schritt des Abbas, um die Position weiter zu stärken, während politische Rivalen ausgeschaltet werden: Jasser Abed Rabbo mit seiner Genfer Initiative in der Schweiz und als bisheriger Generalsekretär der PLO, wie auch der frühere Premier Salam Fajjad mit seiner Sozialorganisation, und der Kontrahent Muhammad Dahlan wurden von Abbas schon ausgeschaltet.
Sacha Stawski
http://www.haaretz.com/mobile/.premium-1.672425?v=3D814E4932E9E07D99521D149F179A43