Palästinensische Einheitsregierung: Chance zur innerpalästinensischen Demokratisierung – Presse – Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Palästinensische Einheitsregierung: Chance zur innerpalästinensischen Demokratisierung – Presse – Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die von Präsident Abbas eingeschworene palästinensische Einheitsregierung ist ein positiver Schritt. Die neue Regierung besteht aus parteiunabhängigen Persönlichkeiten, die laut Präsident Abbas die drei „Quartettbedingungen“, also Gewaltfreiheit, die Anerkennung Israels sowie der vorangegangenen Verträge akzeptieren.