Palästinensischer Reformplan ruft zu verstärkter anti-israelischer Hetze auf – Für die Gewährung weiterer Finanzierungshilfen forderte der Ad-hoc-Verbindungsausschuss der Vereinten Nationen von der Palästinensischen Autonomiebehörde einen Reformierungsplan, der jedoch nur als Hohn zu bezeichnen ist. | Mena-Watch

Der Ministerpräsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mohammad Shtayyeh, legte letzte Woche auf der halbjährlichen Sitzung des Ad-hoc-Verbindungsausschusses (AHLC) in Brüssel einen »Reformvorschlag« vor. Der 40-seitige Plan, von dem die Tageszeitung Israel Hayom eine Kopie erhielt, skizziert umfassende Reformen in verschiedenen Bereichen, enthält jedoch kein Konzept zur Eindämmung anti-israelischer Aufwiegelung.