Kommentar von Honestly Concerned
Verbieten ist also doch möglich...
- 22.11.2019
- Honestly Concerned e.V.
- 6 Kommentare
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6 Kommentare
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Mani Blank
Zum Antworten anmeldenDie NPD ist erfolgreich gegen das Verbot vor Gericht gezogen. Der Aufmarsch läuft gerade.
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Elvira U. Groezinger
Zum Antworten anmeldenPolizei schon, nur die Gerichte heben die Verbote auf!! Die
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Jutta Hartung
Zum Antworten anmeldenNachdem die Polizei in Hannover eine für Samstag geplante Demo der NPD gegen Journalisten zunächst verboten hatte, wurde dieses Verbot nun gerichtlich gekippt. Es sei keine unmittelbare Gefährdung der Pressefreiheit zu erkennen.
Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Entscheidung der Polizei nun aber revidiert und das Verbot für unzulässig erklärt. Die Richter gaben einem entsprechenden Eilantrag der NPD statt.
https://www.dwdl.de/nachrichten/75068/gericht_erlaubt_npddemo_gegen_journalisten_nun_doch/?utm_source=&utm_medium=&utm_campaign=&utm_term= -
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Jeanette Hoffmann
Demokratie hin oder her, Deutschland hat die Verantwortung jegliche öffentliche Aufmärche rechtsradikaler zu verbieten.