Skandalöse Abstimmung von Rot-Rot-Grün: Linke verhindert Flaggen-Verbrenn-Verbot | Bz-berlin
Die Berliner CDU stellte einen Antrag, dass das Verbrennen von Fahnen künftig verboten werden soll. Die Opposition aus CDU, FDP und AfD stimmte dafür, Rot-Rot-Grün dagegen. Der Grund: der Koalitionsfriede.
Diese Bilder sollten eigentlich schon längst der Vergangenheit angehören. Brennende Fahnen vor dem Brandenburger Tor. Die CDU Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wollte das Anzünden von Flaggen verbieten, hatte auch Unterstützung aus der rot-rot-grünen Koalition. Doch das Verbot scheiterte diese Woche an vier Politikern der Linkspartei. Sie stimmten mit Nein!
Diese Bilder sollten eigentlich schon längst der Vergangenheit angehören. Brennende Fahnen vor dem Brandenburger Tor. Die CDU Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wollte das Anzünden von Flaggen verbieten, hatte auch Unterstützung aus der rot-rot-grünen Koalition. Doch das Verbot scheiterte diese Woche an vier Politikern der Linkspartei. Sie stimmten mit Nein!
Thomas Kaiser
Je mehr rotrotgruen im Lande, umso mehr derartige Vorgänge , und Niemand stellt sich dagegen.