Strafanzeige gegen antisemitische Hass-Website / Grenzen des Netz-DG / Reformbedarf | WerteInitiative. jüdisch-deutsche Positionen

Die WerteInitiative hatte Strafanzeige gegen die Betreiber der Website „www.judas.watch“ gestellt. Auch der Bundesbeauftragte gegen Antisemitismus, Dr. Felix Klein, und die Antisemitismusbeauftragte der Staatsanwaltschaft Berlin, Claudia Vanoni, wurden von uns informiert und waren mit dem Fall befasst. Dafür hatten wir unsere ausführlichen Hintergrundrecherchen an die Staatsanwaltschaft übergeben. Das Verfahren wurde eingestellt.