Union-Spiel: Bundesregierung schweigt zu Verbot von Israel-Flagge | Tagesspiegel
Wie die Bundesregierung das Verbot einer Israel-Flagge beim Spiel des 1. FC Union Berlin bewertet? Gar nicht, teilt das Innenministerium mit. Nun hagelt es Kritik….
Wie die Bundesregierung das Verbot einer Israel-Flagge beim Spiel des 1. FC Union Berlin bewertet? Gar nicht, teilt das Innenministerium mit. Nun hagelt es Kritik….
Kommentar von Honestly Concerned
Volker Beck: "Es ist einfach unglaublich, warum die Bundesregierung nicht einmal hier eine klare Haltung einnehmen kann. Ich würde mir von einer deutschen Bundesregierung nach 50 Jahren diplomatischer Beziehungen mit #Israel wünschen, dass sie sich offen zu sagen traut, dass israelische Fahne in Deutschland willkommen sind und keine Provokation darstellen. Es ist ein fatales Signal an israelische Sportler in Deutschland und deren Fans: Bekenntnisse zur deutsch-israelischen Freundschaft klingen hohl, wenn man es an diesem Punkt an Klarheit mangeln lässt. #il50d"
Die Frage zielte abstrakt auf die Rechtsfrage und verwies auf weitere ähnliche Fälle.
Auch diese Rechtsfragen fallen in die Zuständigkeiten der Länder und ggfls. der Kommunen, Herr Beck.
.. wie gut, dass man sich hinter Zuständigkeiten verstecken kann. Leere Phrasen über Antisemitismus und Rassismus… besser wäre es, wenn unsere Politiker weniger reden würden, aber aktiv Stellung beziehen, wenn es konkret wird.
Trotz dieser Zuständigkeiten hätte die Bundesregierung Stellung nehmen können.
Und es geht einfach um viel viel mehr: Unsere Haltung zu Israel. Wir als deutsches Volk sind einfach verantwortlich Israel gegenüber – und Angela Merkel hat die Sicherheit Israels auch noch zur „Staatsräson“ erklärt. Also wenn, dann bitte auch klarer umsetzen: Ein VERBOT von israelischen Flaggen ist eben auch eine sehr klare politisch-gesellschaftliche Aussage eines bestimmten gesellschaftlichen Klientels und genau gegen die mussen wir alle sehr klar Stellung beziehen. Staatsräson? Wo bleibt die? Es beginnt einfach damit, dass gegen den BDS nichts getan wird, dann kein Gerichtsverfahren gegen die antisemitischen Sprüche auf Deutschlands Straßen und Plätze von letztem Sommer statt findet, und jetzt das hier… – Schleichend wirds immer mehr… – wo bleibt hier die Tat, die die großen Versprechen, die pathetischen Bekundungen glaubhaft machen würden????????????
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Ruprecht Polenz
Volker Beck: Das Fahnenverbot war falsch und durfte nicht passieren. Aber was hat die Bundesregierung damit zu tun?