Völkermord-Leugnung: Wo ist die rote Linie für das Kuschen vor Erdoğan? | Achgut

Wo gibt es eigentlich eine rote Linie für das Zurückweichen einst freier westlicher Gesellschaften vor den Zumutungen eines Despoten, wie dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan? Das Theater um das Schmähgedicht von Jan Böhmermann konnte, wer es wollte, ja noch als überdrehte Realsatire ansehen und darüber lachen. Wenn sich die deutsche Justiz nun mit allerhöchstem Segen um Majestätsbeleidigung kümmern muss, so ist das sicherlich skurril, aber man kann auch im Umgang mit verstaubten Paragraphen wahrscheinlich noch auf den Rechtsstaat vertrauen.