Neues Gesetz im Westjordanland – Ende der Pressefreiheit | Deutschlandfunk
Willkürliche Festnahmen von Journalisten, Schikanen und gesperrte Internetseiten – im Westjordanland beobachten Menschenrechtsorganisationen und Journalistenverbände schon länger einen Niedergang der Pressefreiheit. Ein neues Gesetz des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas beschränkt die freie Meinungsäußerung nun noch mehr.
Thomas Klaus Laitzke
Wieso wird immer und immer wieder von einem „Präsidenten“ Abbas gesprochen. Der Herr ist seit vielen Jahren ILLEGAL im Amt. Er macht ja nicht einmal den Versuch so wie in Weißrussland Scheinwahlen abzuhalten. Herr Abu Mazem ist ein Diktator reinsten Wassers.