Einladung: „Durban II, Iran, UN-Debatte und die Folgen”Sonstige Meldungen

Einladung: „Durban II, Iran, UN-Debatte und die Folgen”

Koordinierungsrat

deutscher

Nicht-Regierungsorganisationen

gegen Antisemitismus

 

 

 

Einladung

Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus
öffentliche Sitzung am 30. März 2009 im Großen Saal des Centrum Judaicum um 18:00 Uhr

„Durban II, Iran, UN-Debatte und die Folgen”

Impulsreferat: Klaus Faber

 


 

Liebe Freunde und Bündnispartner des JFDA, sehr geehrte Damen und Herren, 
 

wir laden Sie herzlich zur öffentlichen Sitzung des JFDA am 30. März 2009 im Großen Saal des Centrum Judaicum um 18:00 Uhr ein. 
 

Schwerpunkt: „Durban II, Iran, UN-Debatte und die Folgen” 
 

Einführung ins Thema mit Impulsreferat: Klaus Faber (Staatssekretär a. D., Rechtsanwalt und Publizist in Potsdam, Vorstandsmitglied im Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus)

Vom 20. – 24. April 2009 wird trotz des Boykotts, den bis zum 19. März 2009 bereits Kanada, Israel, die USA und Italien ausgesprochen haben, im Rahmen der Vereinten Nationen die „Durban Review Conference” („Durban II”) in Genf stattfinden. Zum jetzigen Zeitpunkt hat Deutschland noch nicht darüber entschieden, ob es an dieser Konferenz teilnehmen oder sie, eventuell zusammen mit anderen EU-Staaten, boykottieren wird. Viele fordern den Boykott seit längerer Zeit, auch die Jüdische Gemeinde zu Berlin, das JFDA und der Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus.  
 

Die Veranstaltung in Genf knüpft, welches auch der neue, am 18. März bekannt gewordene Abschlussentwurf zeigt, an die Konferenz von 2001 in Durban an, die unter einem „Antirassismus”-Etikett zu antisemitischen Angriffen auf Israel und Juden geführt hat. In der Abschlusserklärung von Durban I wurde als Verletzer von Menschenrechten nur Israel angeprangert, delegitimiert und dämonisiert. Dabei wurde eine Hasssprache verwandt, die nicht nur nach den Kriterien des Bundestagsbeschlusses zur Antisemitismusbekämpfung vom 4. November 2008 und der darin erwähnten EU-Arbeitsdefinition als antisemitisch zu qualifizieren ist. 
 

Sind die Vollversammlung der Vereinten Nationen und die von ihr kontrollierten UN-Einrichtungen, auch aufgrund des starken Einflusses der Organisation der Islamischen Konferenz (OIC), der 57 Staaten angehören, zu einer Propagandabühne für die antidemokratische und antiwestliche Agitation geworden? Gibt es Alternativen zur UN-Menschenrechts- und Antirassismusdebatte außerhalb der Vereinten Nationen, wie dies Kanada in seiner Boykotterklärung formuliert hat? Was bedeuten die Durban-II-Erfahrungen für die künftigen Auseinandersetzungen über die atomare Bewaffnung der Islamischen Republik Iran und über ihre Völkermordpropaganda? 
 

Bislang spricht viel dafür, dass die Durban-II-Konferenz in Genf eine ähnliche Richtung einschlagen wird wie die Veranstaltung in Durban im Jahr 2001. Die Islamische Republik Iran gehört zum inneren Kreis derjenigen Staaten, die im Rahmen des UN-Menschenrechtsrats Durban II vorbereitet haben. Die Islamische Republik Iran verfolgt religiöse Minderheiten und unterdrückt Frauen. Sie richtet Menschen wegen angeblicher sexueller Verfehlungen oder wegen ihrer geschlechtlichen Orientierung hin. Nach dem Verfassungssystem der Islamischen Republik Iran kann nur ein Muslim einer bestimmten schiitischen Richtung ein vollwertiger Staatsbürger sein. Zudem haben der Präsident der Islamischen Republik Iran, Mahmud Ahmadinedschad, und andere Angehörige der Staatsführung dieser Republik vielfach das Existenzrecht Israels in Frage gestellt. Verbunden mit der – schon seit langem nicht mehr ernsthaft zu bestreitenden – atomaren Aufrüstung der Islamischen Republik Iran zeigt diese Agitation nicht nur volksverhetzende Züge, sie ist darüber hinaus als Völkermordpropaganda zu qualifizieren. Diese Agitation verstößt auch gegen die UN-Konvention zur Bestrafung und Verhinderung von Völkermord. Wenn man in Genf ernsthaft über Rassismus-Bekämpfung sprechen wollte, gäbe es also viele Gründe, der Islamischen Republik Iran selbst Rassismus vorzuhalten.  
 

Davon wird in Genf aber keine Rede sein. Kritisiert wurde in den Resolutionstexten, auch indirekt durch den Bezug auf Durban I, nur ein Land: Israel. Andere Länder wurden nicht einmal erwähnt. Die Genfer Debatten richteten sich ebenso gegen weitere Menschenrechte, z. B. gegen die Meinungsäußerungs- und Pressefreiheit. Dadurch soll vor allem die islamische Religion vor Kritik („Islamophobie”) geschützt werden. Mit keinem Wort beziehen sich die Entwürfe für eine Genfer Abschlussresolution etwa auf die barbarische Baha’i-Verfolgung oder die Hinrichtungen im Iran, auf die Massenmorde im Süd- und Westsudan oder im Kongo, auf die Frauendiskriminierung in vielen islamischen Ländern, auf die Diskriminierung nicht-islamischer Religionen in Saudi-Arabien und in anderen islamischen Ländern, auf den verbreiteten Antisemitismus in muslimischen Gesellschaften, der die Friedensbemühungen behindert, auf die Unterdrückung von Minderheiten z. B. in Algerien oder Syrien, auf die zahlreichen Zivilopfer in Sri Lanka, auf Tibet oder Sinkiang. Das sind nur einige Beispiele aus einer langen Liste, mit der sich der UN-Menschenrechtsrat befassen müsste, wenn er seinen Namen verdienen würde. Die in Teilen geradezu groteske Einseitigkeit der Debatte zeigt sich auch darin, dass das historische Unrecht des Sklavenhandels in den Resolutionsentwürfen ausschließlich oder vor allem auf den „transatlantischen Sklavenhandel” bezogen wird. Damit soll eine Debatte über den arabischen Sklavenhandel und über die Deportation vieler Millionen vor allem afrikanischer Sklaven in den islamischen Machtbereich mit Hilfe eines Definitionstricks ausgeschlossen werden, der Orwells newspeak-Visionen Wirklichkeit werden lässt.


Gern würden wir mit Ihnen diese und andere Fragen diskutieren und uns daher sehr freuen, wenn wir Sie im Centrum Judaicum begrüßen können.


Mit freundlichen Grüßen,

Levi Salomon

Vorsitzender des JFDA

Beauftragter der Jüdischen Gemeinde zu Berlin für die Bekämpfung des Antisemitismus
Vorsitzender des Jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA)
 

 

 

P.S.Wenn Sie an der Sitzung teilnehmen möchten, bitten wir um Rückmeldung per e-mail: levi.salomon@jg-berlin.org oder telefonisch unter: 030 88028357 bzw. 0170 6327421

 

 

 

SIEHE DAZU AUSSERDEM:

 

·        Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus - Erste Bewertung des neuen Genfer Entwurfs für eine Durban-II-Abschlusserklärung
SIEHE http://www.honestly-concerned.org/Temp/Anlage3-DurbanII-neu.pdf
Der beigefügte, neue Genfer Entwurf für eine Durban-II-Abschlusserklärung (Anlage 3) ist eine Reaktion auf die EU-Boykottdrohungen. Er ist kürzer, verzichtet auf einige kritisierte Punkte (offene Angriffe gegen Israel; ausdrückliche Empfehlung, Meinungsäußerungs- und Pressefreiheit zugunsten eines verstärkten Schutzes von Religionen, insbesondere des Islam, einzuschränken, etc.). Andererseits bezieht sich der neue Entwurf nach wie vor an mehreren Stellen (beginnend mit Nr. 1) auf die Ergebnisse von Durban I und enthält damit doch Forderungen nach einer Aussonderung Israels. Allein schon dieser Punkt rechtfertigt einen deutschen, europäischen und US-Boykott, da er eine zentrale Position in den roten Linien der EU und der USA verletzt.
Der Entwurf enthält auch in anderen Punkten problematische Positionen, u. a.:
– Der Entwurf zitiert immer wieder “Racism, Racial Discrimination, Xenophobia and Related Intolerance” als Diskriminierungskomplex (z. B. in Nr. 1), dabei aber nicht den Antisemitismus. Dieser  wird einmal erwähnt (Nr. 10), und zwar als Fall von “racial or religious intolerance” in der merkwürdigen Aufzählung “Islamophobia, anti-Semitism, Christianophobia and anti-Arabism”. Antisemitismus  ist  aber weder ein Unterfall von Rassismus noch von Religionsfeindschaft, müsste also entweder als selbständiger Fall wie die Diskriminierung der Roma (Nr. 82) im Text aufgeführt oder etwa der erwähnten “Rassismus”-Gruppe als eigener Punkt zugeordnet werden. Der Holocaust wird einmal erwähnt (Nr. 64), dabei aber nicht der Antisemitismus.
– Der Entwurf nennt ausdrücklich die Agitation von “neo-Nazis” und “neo-Fascists” als zu bekämpfende Erscheinungen (Nr. 58), erwähnt aber auch hier nicht den Antisemitismus.
– Der Entwurf spricht nach wie vor vom “transatlantischen Sklavenhandel”, einmal ohne Bezug zum übrigen Sklavenhandel (Nr. 62) und einmal mit einer Zuordnung zum “allgemeinen”, nicht qualifizierten Sklavenhandel, wobei allerdings der “transatlantische Sklavenhandel” besonders hervorgehoben wird (Nr. 60). Damit soll offensichtlich eine Debatte über den arabischen Sklavenhandel und über die Deportation vieler Millionen vor allem afrikanischer Sklaven in den islamischen Machtbereich mit Hilfe eines Definitionstricks ausgeschlossen oder zumindest eingeschränkt werden (vgl. Schreiben an die Bundeskanzlerin und an den Außenminister, Anlage 2). 
– Der Entwurf greift das Stichwort “genocide” auf (Nr. 63), verwendet dabei aber Formulierungen, die nur in einer sehr abstrakten Weise z. B. mit der Völkermordanstachelung durch die Islamische Republik Iran in einen Zusammenhang gebracht werden können (vgl. Schreiben an die Bundeskanzlerin und an den Außenminister, Anlage 2). Man hätte einen indirekten Bezug, wie das der Entwurf an vielen anderen Stellen zeigt, hier durchaus herstellen können, etwa durch die Formulierung: “… zu verurteilen ist ebenso die Drohung mit der Auslöschung eines Staates, eines Volkes oder einer ethnischen oder religiösen Gruppe …”. Dass die Vertreter der Islamischen Republik Iran in der Durban-II-Vorbereitungsgruppe einer derartigen Formulierung nicht zugestimmt hätten, steht auf einem anderen Blatt. In diesem Punkt wird die allgemeine Problematik der Textproduktion von Durban II sichtbar.
– Wenn man, zu Recht, die Roma-Diskriminierung in einem besonderen Punkt erwähnt (Nr. 82), hätte zumindest auch die brutale Verfolgung der Baha’i im Iran, aber darüber hinaus auch die Diskriminierung und Unterdrückung vieler anderer Gruppen (Aleviten, Assyrer, andere orientalische Christengruppen, Juden, Südsudan, Darfur etc. etc.) angesprochen werden müssen. Es ist zu “erklären”, weshalb das nicht geschieht, aber nicht zu rechtfertigen (vgl. vorstehenden Spiegelstrich).
– Im generellen Duktus des Entwurfs wäre es auch möglich gewesen, viele andere Verfolgungs- und Menschenrechtsverletzungsfälle in allgemeinerer, aber dennoch deutlicher Form anzusprechen, ohne ein einzelnes Land anzugreifen, wie das der Entwurf an anderen Stellen (Roma, Neonazis etc.) zeigt. Zu denken ist u. a. an die im Schreiben an die Bundeskanzlerin und an den Außenminister (Anlage 2) genannten Fälle ( etwa: Hinrichtungen im Iran, Massenmorde im Kongo, Frauendiskriminierung in vielen islamischen Ländern, verbreiteter Antisemitismus in muslimischen Gesellschaften, der die Friedensbemühungen behindert, zahlreiche Zivilopfer im Sri Lanka-Bürgerkrieg) oder wenigstens an einen Teil dieser Fälle. Es ist zu “erklären”, weshalb das nicht geschieht, aber nicht zu rechtfertigen (vgl. vorstehende Spiegelstriche).
– Von der allgemeinen Anlage der Entwurfsargumentation her gesehen wäre auch ein positiver Hinweis auf die zentrale Bedeutung der Meinungäußerungs- und Pressefreiheit sowie der Glaubensfreiheit möglich gewesen, wie dies etwa (partiell) ein niederländischer Entwurf vorgesehen hatte (vgl. dazu http://www.jewishworldreview.com/0309/bayefsky031809.php3. Es ist zu “erklären”, weshalb das nicht geschieht, aber nicht zu rechtfertigen (vgl. vorstehende Spiegelstriche).
Es gibt in der Gesamtbewertung demnach viele gute Gründe, den neuen Entwurf nicht als ausreichend anzusehen und, falls keine entscheidenden Verbesserungen (etwa im oben beschriebenen Sinne) erreicht werden, Durban II zu boykottieren. Einen Ansatz für die Anforderungen an einen Gegenentwurf zu einer Durban-II-Abschlusserklärung enthält der niederländische Enwurf (vgl. dazu http://www.jewishworldreview.com/0309/bayefsky031809.php3. KF

 

 

·        Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus - 24.11.2008 - Resolution Nr. 2: Aktionen gegen die antisemitische Islamische Republik Iran und ihren Präsidenten

 

·        Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus - März 17, 2009 – Presseerklärung: Wir fordern den Boykott der antidemokratischen und antisemitischen Durban-II-Veranstaltung in Genf!

 

·        Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus - März 9, 2009 – Deutschland soll sich dem Boykott der antisemitischen UN-Propaganda-Konferenz „Durban2″ durch Kanada, Israel, die USA und Italien anschließen
Gemeinsame Presseerklärung des Koordinierungsrats deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus, der Jüdischen Gemeinde zu Berlin und des Jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus

 

·        Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus - November 24, 2008 -
Resolution Nr. 3: Aktionen gegen Durban II

 

 

 

 


 

 

 

Koordinierungsrat

deutscher

Nicht-Regierungsorganisationen

gegen Antisemitismus

 

 

 

Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien an der Universität Potsdam,
Prof. Dr. Julius H. Schoeps, Prof. Dr. Lars Rensmann, MMZ-Fellow, University of Michigan, Ann Arbor 

 

Amadeu-Antonio-Stiftung, Stiftungsvorstandsvorsitzende: Anetta Kahane, Berlin 

 

Claudia Korenke, Vizepräsidentin der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Frankfurt am Main 

 

Daniel Kilpert M.A., Stellvertretender Bundesvorsitzender des Deutsch-Israelischen Jugendforums, Berlin 

 

Honestly Concerned e.V., Vorsitzender und Chefredakteur: Sacha Stawski (MBA), Frankfurt am Main 

 

Wissenschaftsforum der Sozialdemokratie in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, Geschäftsführender Vorsitzender: Staatssekretär a.D. Klaus Faber, RA, Potsdam 

 

Scholars for Peace in the Middle East, SPME-Germany, e.V., Berlin,  Sprecher des Vorstandes: Prof. Dr. Diethard Pallaschke, Erste Stellvertreterin des Sprechers des Vorstandes: Dr. Elvira Grözinger 

 

Initiative 9. November 1938, Abraham Dzialowski, Frankfurt am Main 

 

Demokratie & Courage, Till Meyer, M.A.,
Potsdam 

 

Mohammed Schams, Berlin, Senior Advisor IFI (Iranian Freedom Institute), Washington D.C. 

 

Rosemarie Matuschek, Erik-Verlag, Berlin 

 

Robin Stoller,  Internationales Institut für Bildung, Sozial- und Antisemitismusforschung (IIBSA), London/Berlin 

 

Peter Wirkner, Wissenschaftlicher Direktor, M.A., Mitarbeiter von MdB Prof. Gert Weisskirchen, Mannheim 

 

Alexander Arndt, M.A., Editor-in-Chief /Online-Redakteur, Jerusalem Center for Public Affairs, Berlin 

 

Interessengemeinschaft Gehörloser Jüdischer Abstammung in Deutschland e.V. (IGJAD), Hamburg, Vorsitzender: Mark Zaurov, M.A. 

 

Jüdisches Berlin/Jewish Berlin Online, Herausgeber: Dr. Rafael Korenzecher, Berlin 

 

Yad Achat e.V., Vorstand: Andreas Koch, Berlin 

 

Deutsch-Israelische Gesellschaft, Arbeitsgemeinschaft Berlin und Potsdam, Vorsitzender: Jochen Feilcke, Berlin 

 

Pro-Israel-Initiative “neveragain”, Vorsitzender: Roger Bückert, Wilnsdorf 

 

WIZO Deutschland e.V., Women’s International Zionist Organisation, Politische Referentin: Margitta Neuwald-Golling, , Köln 

 

 


 

 Vorstandsmitglieder:
Klaus Faber, Anetta Kahane, Daniel Kilpert, Diethard Pallaschke,
Mohammed Schams, Julius H. Schoeps, Sacha Stawski 

 


Pressesprecher:

Daniel Kilpert, M.A.,
Herthastr. 5, 131184 Berlin,
Tel.: 030 69818376, E-mail: kilpert@aol.com
Till Meyer, M.A., Alexander Arndt, M.A.