Vorfall Meldung Rheinland Pfalz, Neuwied – 01.04.2018: Vernichtungsdrohung geschmiert | Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus – RIAS
Am 01. April 2018 wurde auf der Rückseite eines Schildes am Rhein bei Neuwied eine antisemitische Vernichtungsdrohung entdeckt, die sich generell gegen Juden, aber auch gegen Bundes- und Landespolitiker_innen sowie einen Kritiker von Rechtsextremismus und Rechtspopulismus aus der lokalen Zivilgesellschaft richtete. Dieser war zuvor auf der Webseite des AfD-Kreisverbandes implizit bedroht worden.
Auf dem Schild hatte der Schriftzug „Juden ins Gas + [Name des Betroffenen] + Dreyer + Maas“ gestanden. Daneben war ein Hakenkreuz geschmiert worden. Der Schriftzug wurde umgehend entfernt, die Polizei ermittelt.
Der Betroffene hatte sich in mehreren Leser_innenbriefen kritisch u.a. zur AfD geäußert. Daraufhin war Ende August 2017 auf der Webseite des AfD Kreisverbandes Neuwied ein Text mit dem Titel „Der Zug für sozialistische und kommunistische Experimente ist abgefahren“ erschienen, der sich namentlich gegen den Betroffenen und eine weitere Person richtete. In dem Text, der vom AfD-Stadtratsfraktionsvors itzenden Neuwieds unterzeichnet ist, werden die Beiden aufgefordert, nach Kuba, China oder Nordkorea auszureisen, sollte es ihnen in Deutschland nicht „sozialistisch oder kommunistisch genug“ sein. Zudem wird ihnen durch einen Verweis auf Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes implizit Gewalt angedroht: „Dort steht nämlich sinngemäß Folgendes: Gegen jeden, der es unternimmt, die bestehende Ordnung in Deutschland bzw. die Bundesrepublik Deutschland abzuschaffen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Auf dem Schild hatte der Schriftzug „Juden ins Gas + [Name des Betroffenen] + Dreyer + Maas“ gestanden. Daneben war ein Hakenkreuz geschmiert worden. Der Schriftzug wurde umgehend entfernt, die Polizei ermittelt.
Der Betroffene hatte sich in mehreren Leser_innenbriefen kritisch u.a. zur AfD geäußert. Daraufhin war Ende August 2017 auf der Webseite des AfD Kreisverbandes Neuwied ein Text mit dem Titel „Der Zug für sozialistische und kommunistische Experimente ist abgefahren“ erschienen, der sich namentlich gegen den Betroffenen und eine weitere Person richtete. In dem Text, der vom AfD-Stadtratsfraktionsvors
Amem Annegret
SPD-Hasser…