Kommentar von Honestly Concerned
Tilman Tarach: "»Der Zwei-Staaten-Lösung kommen die Palästinenser durch dieses Abkommen nicht näher«, heißt es im verlinkten Beitrag über die erfreuliche Entwicklung zwischen Israel und den Emiraten; die taz behauptet ebenfalls, eine Zweistaatenlösung sei damit definitiv "tot". Tatsächlich jedoch ist das Gegenteil der Fall.
Bisher ist noch jeder Versuch eines israelisch-palästinensischen Friedensvertrages an unannehmbaren Forderungen gescheitert. Die palästinensische Führung bestand bisher beispielsweise noch jedes Mal auf ein euphemistisch so bezeichnetes "Rückkehrrecht", eine Forderung, die das Ende Israels bedeuten würde. Mahmud Abbas hielt daran stets eisern fest, und die weitgehende internationale Toleranz, die ihm nicht nur dabei zu Teil wurde, hielt die Hoffnung der Fanatiker am Leben, Israel auf kurz oder lang von der Landkarte zu wischen. Diese Hoffnung wird auch genährt etwa dadurch, dass Abbas stehende Ovationen erntete, als er im EU-Parlament unlängst antisemitische Brunnenvergiftungslegenden verbreitete, dass ihn kaum jemand zur Rede stellte, als er die palästinensischen Olympia-Terroristen pries und vieles mehr. Vor allem aber trug dazu über Jahrzehnte bei, dass die meisten arabischen Staaten die palästinensische Seite zu dieser Position regelrecht ermutigten.
Nur wenn diese Vernichtungshoffnung schwindet, kann dort eine echte Verhandlungsbereitschaft entstehen. Das Abkommen mit den Emiraten und ähnliche Entwicklungen mit anderen arabischen Staaten könnte sich insoweit – den Mullahs sei Dank – als bedeutender Katalysator entpuppen.
Nicht dass es viele Gründe zum Optimismus gäbe, aber vor 1979 wäre man schließlich auch ausgelacht worden, hätte man einen israelisch-ägyptischen Friedensvertrag auch nur für möglich gehalten.
(Nebenbei bemerkt enthält der verlinkte Beitrag wie üblich auch sonst einige Unwahrheiten. Dass etwa Israel den – in Wahrheit sehr fragwürdigen – saudischen Friedensplan von 2002 »unbeantwortet« belassen habe, ist Quatsch: »Israel has welcomed the plan in principle, but says some aspects, such as an apparent call for resettling Palestinian refugees in Israel, are unacceptable«, https://tinyurl.com/y52zhqwc.)"
Im Nahen Osten könnte das Abkommen die strategischen Verhältnisse neu sortieren. Als erster Staat der Golfregion wollen die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) diplomatische Beziehungen mit Israel aufnehmen. Andere wie Bahrain, Oman oder Saudi-Arabien könnten folgen. Nach den Friedensverträgen mit Ägypten 1979 und Jordanien 1994 ist das „Abraham-Abkommen“ das dritte Bündnis Israels mit einer arabischen Nation. Dafür sagte Tel Aviv zu, die angekündigte Annexion von Teilen des Westjordanlands aufzugeben – zumindest vorerst. US-Präsident Donald Trump will die Vereinbarung mit einer großen Zeremonie im Weißen Haus besiegeln. Doch ob sich die hochfliegenden Erwartungen erfüllen, wird erst die Zukunft zeigen. Was bedeutet die Normalisierung zwischen Israel und den Emiraten? Vier Fragen und Antworten.
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