AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER…

Brandaktuell…
1. SIMON WIESENTHAL CENTER – Wiesenthal Center Alert to Organization of American States: „Tehran’s Planned Nuclear Capacity in Venezuela Has All the Makings of a New Cuban Missile Crisis“.
  Panama, December 3, 2010 – The Simon Wiesenthal Center has alerted the Organization of American States (OAS) to an Iranian missile base planned for Venezuela.
  In a letter to the OAS Secretary for Multidimensional Security, Adam Blackwell, Dr. Shimon Samuels (Wiesenthal Center Director for International Relations) and Sergio Widder (Director for Latin America), noted that the German daily Die Welt of November 25, 2010 reported on an agreement between Iran and Venezuela, signed by President Hugo Chavez in Tehran on October 16 (www.welt.de/politik/ausland/article11219574/Iran-plant-Bau-einer-Raketenstellung-in-Venezuela.html).
  The article indicates that facilities will include the deployment of platforms for storage of Shahab 3 missiles (range 1300 – 1500 km.), together with Scud-B’s (range 285 – 330 km.) and Scud C’s (range 300, 500 y 700 km.), plus four mobile platforms, which will be operated by the Iranian Revolutionary Guard. The agreement grants permission to Iran to open fire „in case of emergency“, and will train Venezuelan missile launch officers at Tehran Sharif University in coming months. These installations are scheduled for activation by the end of 2011.
  Die Welt also points to Venezuela’s uranium supplies, its own nuclear development program, and attempts to purchase missiles from Russia that were destined for sale to Iran, which was cancelled due to the sanctions regime.
  „All warning measures to counter the Iranian nuclear threat to the Near East and Western Europe, can now be compromised. Tehran will control a new capacity with all the makings of the 1962 Cuban missile crisis. This time, however, the target kill-box potentially covers the southern United States, Central America, the Caribbean, and Venezuela’s neighbors“, stated Dr. Shimon Samuels, Director for International Relations of the Wiesenthal Center.
  „In view of Iran’s patronage of international terrorism, its direct involvement in the AMIA Jewish Center atrocity in Buenos Aires -an aggression on hemispheric soil- we urge the OAS to take immediate countermeasures to confront this new threat to the security of the Americas“, stressed Widder.
  „The time for action is now“, concluded the Center.
  For further information, contact Dr. Shimon Samuels at +336 09770158 or Sergio Widder at +507 6223-5173
  The Simon Wiesenthal Center is one of the largest international Jewish human rights organizations with over 400.000 members. It is an NGO at international agencies including the United Nations, UNESCO, the OSCE, the Council of Europe, the OAS and the Latin American Parliament.
2. STANDARD – Clinton fordert Iran zu konstruktiven Gesprächen auf – IAEO beschloss Brennstoffbank
  Manama/Wien – Vor der Wiederaufnahme der internationalen Gespräche über das umstrittene iranische Atomprogramm hat US-Außenministerin Hillary Clinton Teheran zu „konstruktivem“ Verhalten aufgefordert. „Wir hoffen, dass sie in gutem Glauben kommen, so wie wir es tun, und bereit zu einem konstruktiven Dialog über ihr Atomprogramm sind“, sagte Clinton am Freitag mit Blick auf das Treffen der sogenannten Sechser-Gruppe kommende Woche in Genf.
  Clinton erklärte bei einer regionalen Sicherheitskonferenz in Bahrain, die USA verfolgten gegenüber dem Iran weiter die Politik der „ausgestreckten Hand“ von Präsident Barack Obama seit dessen Amtsantritt 2009. Die Gespräche der fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschlands mit dem Iran im Atomstreit liegen seit mehr als einem Jahr auf Eis. Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Vorwand der zivilen Nutzung der Kernenergie heimlich nach Atomwaffen zu streben. Der Iran bestreitet dies.
  
  BADISCHE ZEITUNG – Der Iran sitzt in Genf wieder mit am Tisch
  Am Montag beginnen die ersten Gespräche mit dem Iran seit über einem Jahr, obwohl der Iran nach öffentlichen Äußerungen nicht bereit ist
  
  NORDBAYERN – Wird Iran zu einem zweiten Nordkorea?
  WIEN/TEHERAN – Der Streit um das iranische Atomprogramm geht am Montag in Genf in eine neue Runde.
  
  RADIO CHINA – Chinas Außenminister berät mit EU-Außenbeauftragter über Iran-Atomfrage
  Yang betonte, dass demnächst die Atomgespräche zwischen der EU, den fünf UN-Vetomächten, Deutschland und dem Iran in Genf stattfänden.
  
  NZZ – Uno begrüsst Genfer Gespräche mit Iran
  Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA wertet die neue Gesprächsrunde über das iranische Atomprogramm positiv.
  
  SARSURA SYRIEN – Iran nimmt an Verhandlungsrunde zur Atompolitik teil
  Im Zusammenhang mit der Wiederaufnahme der Verhandlungen steht ja auch noch die unbeantwortete Frage bezüglich Israels Atomwaffenarsenal
  
  WIENERZEITUNG – „Wir werden weiter Uran anreichern“
  Der Iran beschuldigt die Geheimdienste Israels, Großbritanniens und der USA, eine Rolle bei den Bombenanschlägen gespielt zu haben.
  
  dazu auch:
  
  NZZ – Iran bezichtigt die IAEA der Spionage – Happige Vorwürfe kurz vor Aufnahme neuer Gespräche
  Irans Verantwortliche haben zwei Tage vor Beginn der Gespräche mit Vertretern der internationalen Gemeinschaft der IAEA vorgeworfen, sie habe Spione ins Land geschleust.
  (sda/afp) Der iranische Geheimdienstminister Hejdar Moslehi hat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vorgeworfen, Spione ausländischer Nachrichtendienste nach Iran geschleust zu haben.
  Falsche Informationen
  Unter den mit der Kontrolle der iranischen Atomanlagen beauftragten IAEA-Inspektoren seien auch Spione gewesen, sagte Moslehi am Samstag im iranischen Fernsehen zwei Tage vor Wiederaufnahme der internationalen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm. Im Juni hatte Teheran zwei IAEA-Inspektoren unter dem Vorwurf die Arbeit untersagt, «falsche Informationen» weitergegeben zu haben.
  Iran wird sich am Montag und Dienstag in Genf erstmals seit mehr als einem Jahr mit der 5+1 Gruppe der fünf Uno-Vetomächte USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich sowie Deutschland zu Atomgesprächen treffen.
3. DEUTSCHLANDFUNK – Die Schwäche des Westens im Umgang mit dem Iran
  Teheran hält seit dem 10. Oktober zwei deutsche Journalisten gefangen, weil diese sich für Sakineh Aschtiani interessierten, eine Iranerin, der die Hinrichtung droht. Nach Auskunft von „Reporter ohne Grenzen“ hat es einen vergleichbaren Angriff auf die Meinungsfreiheit in der jüngeren deutschen Geschichte nicht gegeben.
  Vor fast genau acht Wochen wurden zwei Mitarbeiter der „Bild am Sonntag“ im Iran verhaftet. Was wird ihnen vorgeworfen? Am Anfang hieß es Visavergehen. Sie seien als Touristen eingereist, um die Zensurauflage für Journalisten zu umgehen. Beobachter gingen von einer Verwarnung plus rascher Ausweisung aus. Doch nichts dergleichen geschah. Stattdessen führte das staatliche iranische Fernsehen die Gefangenen in der fünften Woche ihrer Haft als „Spione“ vor. Einziges Beweisstück: Ihre Notizen über ein Interview, das sie mit Sakinehs Sohn Sajjid geführt hatten. Spionage gehört zu den Vergehen, auf denen in Iran die Todesstrafe steht!
4. RIANOVOSTI – Iran forscht in Venezuela und Bolivien nach Uran – WikiLeaks
  Bereits seit 2006 oder länger sucht der Iran laut der Enthüllungsplattform WikiLeaks aktiv nach Uran – in erster Linie in Venezuela und Bolivien. Das melden mexikanische Medien unter Berufung auf die spanische Zeitung „El Pais“.
  Den WikiLeaks-Angaben zufolge informierten amerikanische Diplomaten Washington darüber, dass 57 iranische Ingenieure in den letzten sechs Jahren Venezuela besucht und sich dort mit geologischen Erkundungsarbeiten zur Bestimmung von Uranerz-Lagerstätten beschäftigt hätten.
  Es wird auch ein Geheimbericht des israelischen Außenministeriums zitiert, laut dem Venezuela und Bolivien dem Iran Uran für das nationale Atomprogramm der Islamischen Republik liefern.
  Während des Bolivien-Besuches des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad im November 2009 sei mit dem Präsidenten von Bolivien Evo Morales eine Vereinbarung über den Bau eines Atomkraftwerkes getroffen worden – im Austausch gegen Uranerz-Lieferungen.
  Außerdem enthalten die Geheimdepeschen amerikanischer Diplomaten die Meinungen von venezolanischen Kernphysikern über das Potential Venezuelas, mit eigenen Kräften die Ausarbeitung eines nationalen Atomprogramms in Angriff zu nehmen.
  „Im Moment verfügt Venezuela über keine hinreichende Zahl an Kernphysikern für die Ausarbeitung eines eigenen Atomprogramms“, heißt es in einem der Schriftstücke.
5. NZZ – Isfahan – Hinter dem Schleier der Angst
  
  (Bild: Josef Schenz)
  Die iranische Regierung fürchtet den Freiheitsdrang der Jugend. Deshalb schüchtert sie Studierende ein, beschränkt den Kontakt zu Ausländern und versucht, die Lehrplätze zu beeinflussen. Zu Besuch an einer iranischen Universität.
  PDF: Die Reportage aus Isfahan
6. EUROPEANDEMORACY – Iranische Nazis arbeiten legal
  Weblogger und Journalisten, Wissenschaftler und Aktivisten, die sich mit Menschenrechten und Demokratie beschäftigen, leben im Iran gefährlich. Nicht aber iranische Historiker, die den Nationalsozialismus propagieren.
  Mitte August ist eine iranische Historikergruppe mit einer Website, die sich Irannazi.com nennt, an die Öffentlichkeit gegangen. Dort werden in persischer Sprache offen der Nationalsozialismus propagiert, Hitler und Goebbels verherrlicht, ein rassistischer Antijudaismus und antizionistischer Vernichtungsantisemitismus popularisiert und ein extremer Hass gegen die Baha’i geschürt. Diese Website verschwand zunächst für einige Tage und erschien dann wieder. Seit Ende November ist die Website wieder offline. Die Betreiber der Nazi-Website werden zwar nicht verfolgt und der Verein ist nicht verboten worden, aber öffentlich treten sie gegenwärtig im Hyperspace nicht auf. Die nationalsozialistische Ideologie darf im Iran ungehindert propagiert werden. Die 18. Auflage von Hitlers „Mein Kampf“ auf Persisch kann im Iran in jeder größeren Buchhandlung gekauft werden.
  Die „Forschergruppe“ gibt an im Rahmen der iranischen Gesetzgebung zu arbeiten und rein wissenschaftlich und historisch orientiert zu sein. Die Historiker haben auch ein „Iranisches Forschungsinstitut des Nationalsozialismus“ gegründet. Als die „Historiker“ auf ihrer Website Irannazi.com damit prahlten unter der Aufsicht des Ministeriums für Kultur und islamische Führung zu arbeiten, entfachte sich eine öffentliche Diskussion über die Verbreitung des nationalsozialistischen Gedankenguts. Der stellvertretende Minister des Ministeriums für Islamische Führung und Kultur ist der iranische Holocaustleugner Mohammad-Ali Ramin.
  Die konservative Website des Ex-Generals der Revolutionsgardisten Mohssen Rezai fragte offiziell beim Ministerium nach, warum diese Website erlaubt sei und bekam folgende Antwort: Das Ministerium vergäbe keine Lizenzen für Websites. Es handle sich um eine unabhängige Gruppe von Historikern, die die Ursachen des zweiten Weltkrieges erforschten.
  Genau das hatte der Organisator der Holocaust-Konferenz in Teheran Mohammad-Ali Ramin gefordert und nun dürfen die nach eigenem Verständnis iranischen Nazis als „unabhängige Forscher“ arbeiten.
  - FREIEWELT – Iranische Nazis arbeiten legal
7. Es gibt auch Experten die anderer Meinung sind als Herr Perthes. Ob Volker Perthes der wichtigste Berater der Bundesregierung in aussenpolitischen Fragen ist darf man auch bezweifeln.
  
  Wer Perthes glaubt hat wohl schon verloren… (U .Sc.)
  NZZ – «Der Bau der Bombe ist eine politische Entscheidung» – Verhaltener Optimismus vor der neuen Gesprächsrunde in der Atomfrage mit Iran
  
  Irans Präsident Ahmedinejad besucht die Aufbereitungsanlage Natanz. (Bild: Reuters)
  Der Politologe Volker Perthes hat sich vor der neuen Gesprächsrunde über das iranische Atomprogramm in Genf zuversichtlich gezeigt. Wünschenswert sei ein Kompromiss, wie er schon im vergangenen Jahr angestrebt worden sei. Der Bau einer Bombe sei eine politische Entscheidung Teherans, sagte der Direktor der in Berlin ansässigen Stiftung Wissenschaft und Politik im Gespräch mit NZZ Online.
  Interview: srs
  Teilen Sie die Einschätzung, dass die arabische Welt laut den Wikileaks-Veröffentlichungen über das iranische Atomprogramm besorgter scheint als bisher bekannt?
  Die bisher zugänglichen Dokumente zeigen nicht viel Neues. Es ist bekannt, dass es bei den arabischen Ländern ein enormes Misstrauen gegenüber dem iranischen Einfluss und dem Atomprogramm gibt; das wissen auch die Iraner selbst. Die Wikileaks-Veröffentlichungen werden allerdings dazu führen, dass die Amerikaner noch schlechter informiert sind als bisher schon. Der Irak ist das beste Beispiel dafür. Damals hatten sich die USA auf Einflüsterungen von Exilanten verlassen, sie hatten kaum eigene Leute im Land.Aus den durch Wikileaks veröffentlichten Dokumenten wird oft der saudiarabische König Abdullah mit den Worten zitiert: «Schlagt der Schlange den Kopf ab». Der König habe die USA bereits mehrfach zu einem Angriff auf Iran gedrängt.
  Das ist ein Zitat aus dritter Hand. Wenn man weiss, welcher Sprachstil an arabischen Gipfeln gelegentlich vorherrscht, dann scheinen solche Worte aber schon realistisch zu sein. Der Hintergrund ist: Es gibt weniger die Angst, dass Iran eine Atomwaffe nach Saudiarabien schickt. Vielmehr fürchten die arabischen Länder, dass sich Iran mittels neuer Waffenkategorien zu einer solchen Hegemonialmacht am Persischen Golf entwickelt, dass selbst die Amerikaner dieser nichts mehr entgegensetzen könnten. Iran könnte damit seine Interessen durchsetzen, ohne Rücksichten nehmen zu müssen.
  «Zunächst wollen die Araber, dass Israel die besetzten Gebiete räumt.»
  Die israelische Regierung sieht sich jetzt in ihrer kritischen Sicht auf Iran bestätigt.
  Die Israeli wähnten in dieser Hinsicht die Araber immer auf ihrer Seite. Zwar sind die arabischen Länder wegen des iranischen Atomprogramms ähnlich besorgt wie Israel. Dennoch streben die Araber keine Koalition an, weil sie zunächst wollen, dass Israel die besetzten Gebiete räumt und auf die Grenzen von 1967 zurückgeht. Daran hat sich nichts geändert.
8. DIEROTEFAHNE – Times: Mossad hinter Terroranschlag auf iranische Wissenschaftler
  Times schrieb: Der Terrorakt auf den iranischen Atomphysiker wurde mit Einwilligung und Abzeichnung des Mossad vorgenommen
  1. WELT – Festnahmen nach Anschlägen auf Atomwissenschaftler
    Iran nimmt nach den Anschlägen auf Atomwissenschaftler Verdächtige fest. Sie sollen für westliche Geheimdienste gearbeitet haben.
  2. drs – Anschläge auf Atomforscher: Iranische Polizei nimmt Verdächtige fest
    Laut Angaben des iranischen Geheimdienst-ministers waren die Festgenommenen für die Geheimdienste Israels, Grossbritanniens und der USA tätig.
  3. STANDARD – Teheran: IAEO hat Identität der Atomexperten nicht geschützt
    Die Hintermänner der Anschläge sind unklar, der Iran beschuldigt die Geheimdienste der USA oder Israels.
1. STOPTHEBOMB – Werbung für Iran-Handel auf Wirtschaftskammer-Seminar
  Skandalöse Beihilfe zur Fortsetzung des Iran-Business durch das Wirtschaftsministerium
  Entgegen anders lautender Aussagen von Vertretern der Wirtschaftskammer Österreich (WKO) wurde auf dem gestrigen Iran-Seminar der WKO offen Werbung für die Fortsetzung und den Ausbau des Handels mit dem Iran betrieben und den Teilnehmern erklärt, wie sie trotz Sanktionen weiterhin gute Geschäfte mit dem iranischen Regime machen können. Nach Aussagen von Seminarteilnehmern empfahlen beispielsweise Gerta Mlejnek von der Wirtschaftskammer und Helmut Krehlik vom Bundesministerium für Wirtschaft, sich mit Anfragen hinsichtlich zukünftiger Geschäftspartner im Iran nicht direkt an das Wirtschaftsministerium zu wenden. Es reiche aus, seiner so genannten Sorgfaltspflicht hinsichtlich der Einholung von Informationen über potentielle Partner nachzukommen. Anfragen bei Helmut Krehlik im Wirtschaftsministerium könnten hingegen auf Grund der zusätzlichen Informationen, die dem Ministerium vorliegen, zu abschlägigen Entscheiden führen und seien daher nicht empfehlenswert. Eine derart skandalöse Beihilfe zur Fortsetzung des Iran-Business verwundert nicht, nachdem Krehlik zuvor nach Aussagen von Teilnehmern am Seminar seine „Privatmeinung“ zu den Iran-Sanktionen kundgetan hatte: Er hält sie demnach rundweg für falsch.
  Michael Tockuss von der Deutsch-Iranischen Handelskammer machte genau das, was er seit Jahren betreibt: Werbung für das Iran-Business. Für alle, denen es noch nicht klar war, wie Geldtransfers vom Iran nach Europa weiterhin abgewickelt werden können verwies er auf jene wenigen Wege, auf denen dies legal weiterhin möglich sei. Tockuss betonte, dass trotz Sanktionen im Iran-Geschäft weiterhin große Gewinne zu erzielen seien und verwies begeistert darauf, dass die Iran-Exporte in Deutschland noch im September um 27% gestiegen sind.
  Simone Dinah Hartmann, die Sprecherin von STOP THE BOMB, kritisiert vor diesem Hintergrund die Rechtfertigungen der WKO: „Die ganze Veranstaltung verfolgte das Gegenteil von einer ohnehin unzureichenden Entmutigungsstrategie, die im Sinne der Sanktionsbeschlüsse wäre. Stattdessen verfolgte das Seminar eine offensive Ermutigungsstrategie für den Ausbau des Handels mit dem iranischen Regime. Die Wirtschaftskammer und die österreichische Politik konzentrieren sich offensichtlich darauf, das Minimum der Vorschriften zu erfüllen um weiterhin das Maximum an Gewinn aus dem Handel mit dem Iran zu schlagen, der das Regime in Teheran weiter am Leben erhält. Würde die Regierung es ernst meinen mit einem konsequenten Vorgehen gegen das Regime, würde es die Außenhandelsstelle Teheran unverzüglich schließen anstatt derartige Seminare zu unterstützen.“
  Offenbar will die WKO auch in der Zukunft an dieser schon in den letzten Jahren von Wirtschaftskammerpräsident Leitl betriebenen Politik der Forcierung des Iran-Geschäfts festhalten: Für Februar 2011 ist bereits das nächste derartige Seminar angekündigt. STOP THE BOMB betont, derartige Werbeveranstaltungen für das Iran-Business auch in der Zukunft auf internationaler Ebene skandalisieren zu wollen. Gestern hatte das Bündnis sowohl vor dem Hauptsitz der Wirtschaftskammer als auch vor dem Tagungsort des Seminars in der Wiener Wirtschaftskammer, an den die Veranstaltung auf Grund des unerwartet großen Interesses der österreichischen Unternehmen verlegt werden musste, gegen das Iran-Seminar protestiert.
  Rückfragen:
  Simone Dinah Hartmann
  Tel. +43 650 344 88 58
  Email: info@stopthebomb.net
  http://www.stopthebomb.net
  
  IKG – Handelskammer berät österreichische Unternehmen bei Umgehung der Sanktionen gegen den Iran
  Wien (OTS) – Heute findet in Wien ein Seminar der Wirtschaftkammer statt, bei dem österreichische Firmen beraten werden wie sie mit dem Iran trotz Sanktionen – alles im Rahmen der Gesetze – Geschäfte machen können. Michael Tockuss von der Deutsch-Iranischen Handelskammer ist der wichtigste vortragende Lobbyist des Holocaustleugnerregimes in Teheran. Als weitere Vortragsredner treten Mag. Michael Friedl, Österreichischer Handelsdelegierter in Teheran, Dr. Gerta Mlejnek, WKÖ, MR Dr. Helmut Krehlik, Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend (BMWFJ), Dr. Robert Granditsch, Bundesministerium für Finanzen (BMF), Ferdinand Schipfer, Österreichische Kontrollbank , Dr. Julia Pfeil, Baker & McKenzie in Frankfurt a.M. und Hans-Anton Sapper, Geschäftsführer, Sapper Global ECS, auf.
  Präsident Ahmadinejad hat wiederholt zur Vernichtung des Staates Israel aufgerufen und entwickelt hierfür die Atombombe. Er organisierte eine Holocaustleugnungskonferenz und schreckt nicht davor zurück, seine eigenen Landsleute ermorden und foltern zu lassen, wenn es seiner Politik erforderlich scheint. In Österreich werden seit der Schoah fleißig Gedenktafeln und Mahnmale errichtet, aber wenn es ums Geschäft geht, schreckt die Wirtschaftskammer scheinbar vor nichts zurück. Geld stinkt eben nicht.
  Sollte, G’tt behüte, etwas passieren, „hat man sich an die Gesetze gehalten“ bzw. „von nichts gewusst“.
  Die Israelitische Kultusgemeinde betrachtet diese Einstellung, welche uns daran erinnert,dass unter den Nazis die deutsch-österreichische Industrie an der Vernichtung der Juden mitverdient hat, als schändlich und moralisch verwerflich
  
  LIVE-PR – Werbung für Iran-Handel auf Wirtschaftskammer-Seminar
2. NACHRICHTEN.AT – WikiLeaks enthüllt Praktiken österreichischer Banken
  … österreichischen Großbanken sollen Geschäftsbeziehungen mit Nordkorea, dem Iran und sogar zum organisierten Verbrechen in Russland unterhalten haben
  
  DIEPRESSE – Das österreichische Banken-Leak
  Washington ist über die Geschäfte österreichischer Banken in Osteuropa und mit Ländern wie dem Iran und Nordkorea „besorgt“.
  
  KLEINEZEITUNG – Wikileaks nimmt österreichische Banken ins Visier
  Allerdings steht nicht die Politik im Mittelpunkt, sondern „dubiose“ Bankgeschäfte mit Organisationen im Nahen Osten, Nordkorea und dem Iran.
Zum Thema „Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft“…
1. JUNGLE WORLD – Sharia ohne Gnade
  Die weltweiten Proteste haben die Steinigung von Sakineh Mohammadi Ashtiani bisher verhindern können. Die Kampagne der im Iran zum Tode verurteilten Frau bleibt jedoch umstritten. – von Fathiyeh Naghibzadeh
  »Ich bin Sakineh Mohammadi Ashtiani. Nachdem ich verheiratet worden war, bekam ich zwei Kinder und meine ganze Hoffnung ist mit ihnen. Ich bin jetzt ruhig und traurig, weil ein Teil meines Herzens gefroren ist. An dem Tag, an dem ich vor den Augen meines Sohnes Sajjad ausgepeitscht wurde, bin ich zerstört worden und meine Würde und mein Herz wurden gebrochen. Am Tag, an dem mein Steinigungsurteil verkündet wurde, war mir, als sei ich in ein tiefes Loch gefallen, und ich verlor mein Bewusstsein. Nachts, vor dem Einschlafen, denke ich oft: Wie kann jemand bereit sein, Steine auf mich, auf mein Gesicht, auf meine Hände zu werfen? Warum?«
  Das sind die Worte einer Frau, die seit Jahren darauf wartet, gesteinigt zu werden. Sakineh Ashtiani wurde 2006 nach dem Tod ihres Ehemannes wegen Ehebruchs zunächst zu 99 Peitschenhieben und später zum Tod durch Steinigung verurteilt. Ashtianis Sohn wandte sich vor der drohenden Hinrichtung seiner Mutter im Sommer über die Menschenrechtlerin und Vorsitzende des »Internationalen Komitees gegen Steinigung«, Mina Ahadi (Jungle World 47/10), an die internationale Öffentlichkeit. Seitdem ist Ashtianis Fall weltweit bekannt. Prominente aus vielen Ländern haben sich mit ihr solidarisiert und die Aufhebung des Steinigungsurteils gefordert. Sogar der brasilianische Präsident Lula da Silva bot als strategischer Bündnispartner des Iran an, Ashtiani Asyl zu gewähren. Das iranische Regime wurde immer nervöser und sah sich zunächst gezwungen, die Steinigung vorläufig auszusetzen.
2. DEUTSCHE WELLE – Bundestag fordert Menschenrechte im Iran
  „Man hört vom Menschenrechtsrat im Iran, dass eine Begnadigung anstehen könnte“, sagte die Obfrau ihrer Fraktion im Menschenrechsausschuss
3. Aktuelles Video
  von der gestrigen Veranstaltung mit Matthias Küntzel in Berlin, bei der es auch und vor allem um die beiden im Iran festgehaltenen Journalisten Marcus Hellwig und Jens Koch sowie den Fall Sakineh Ashtiani ging:
  http://vimeo.com/17400208
Zum Thema „Menschenrechtslage“…
1. ORF – Iran: Widerstand erwacht langsam – Aktivisten weiter unter massivem Druck
  Seit den Unruhen vor eineinhalb Jahren sind Nachrichten aus dem Iran mit jedem Monat seltener geworden. Dem Regime ist es gelungen, Gegner und Kritiker zum Schweigen zu bringen. Hunderte sitzen im Gefängnis. Doch der Widerstand erwacht langsam wieder zum Leben.
  
  Iranische Künstlerin berichtet
  Eine, die dem Regime beharrlich die Stirn bietet, ist die Künstlerin Parastou Forouhar. Die Iranerin lebt in Deutschland, reist aber alljährlich in ihre Heimat, um mit einer öffentlichen Gedenkfeier an die Ermordung ihrer Eltern zu erinnern, zwei prominente Regimekritiker, die vor zwölf Jahren in ihrem Haus bestialisch ermordet wurden. Sie waren die ersten Opfer einer Serie von Morden an Oppositionellen. Parastou Forouhar ist vor kurzem von ihrer diesjährigen Reise zurückgekehrt.
  „Große Angstwelle ist vorbei“
  Im Sommer hatte sie noch den Eindruck, dass sich die Menschen zurückgezogen hatten, um die bittere Erfahrung der niedergeprügelten Proteste zu verarbeiten. Damals hatten sie sich darauf konzentriert, den schwierigen Alltag zu bewältigen. Diesmal, ein halbes Jahr später, war wieder Widerstand erkennbar, sagt Foruhar: „Bei jeder Taxifahrt, bei jedem Gespräch mit einfachen Leuten auf der Straße konnte man die Unzufriedenheit der Menschen spüren. Die große Angstwelle ist meiner Meinung nach vorbei.“
2. BLICKPUNKTFILM – Deutsche Iran-Doku im Wettbewerb von Sundance
  Ali Samadi Ahadi erzählt hier mittels animierter Blogs und Tweets von den Demonstrationen im Iran nach der Präsidentschaftswahl 2009
Zum Thema „Oppositionsbewegung und Protestler“
1. HA’ARETZ – In wake of WikiLeaks, Iran tells Gulf Arabs: We’re not a threat to Mideast
  Iran FM tries to lower tensions with Gulf Arab leaders after a WikiLeaks cable reported they are worried about Tehran’s nuclear program.
  
  TIP – Qatari Leader Praises Israel’s Quest for Peace
  
  Emir: Israelis want peace despite resurgent Hezbollah, Hamas
  
  Says Israel „under threat“ for long time
  
  Iran cannot be trusted, he adds
  
  TIP – World Leaders Fear Nuclear Iran
2. IRANANDERS – G5+1 und das westliches Unverständnis über Iran
  
  Die G5+1 setzt sich aus den fünf ständigen Weltsicherheitsratsmitglieder sowie Deutschland zusammen.
  Angesichts einer möglichen Wiederaufnahme der Atomgespräche mit dem Iran, ist es sinnvoll, eine Bestandsaufnahme iranischer Perspektiven in dieser Frage zu unternehmen. Die Analyse von Mehdi Mohammadi, die vor zwei Wochen in der konservativen Zeitung Kayhan mit dem Titel „Ändern der Verhandlungsregeln oder Abstecken von Zielen?“ erschien, ist ein gutes Beispiel dafür.
  Die Analyse ist in Persisch erschienen und wurde von Mohammad Sagha von Foreign Policy und Race For Iran ins Englische übersetzt. Die vorliegende deutsche Übersetzung basiert auf die englische Übersetzung.
  Änderungen der Verhandlungsregeln oder Abstecken von Zielen?
  In der anstehenden Partie wird klar, dass man im Westen dabei ist, die Ziele abzustecken; die Vertreter des Iran und der G5+1 Gruppe werden sich wahrscheinlich am 5. Dezember irgendwo in der Schweiz oder der Türkei zu Verhandlungen treffen. Der entscheidende Faktor, um den es bei diesen Verhandlungen gehen wird, ist dabei direkt mit der Strategie, die die beiden Parteien verfolgen, verknüpft. Eines der wichtigsten Anliegen beider Seiten während dieser Tage wird das genaue Beobachten und die Analyse der Signale sein, die die beiden Seiten miteinander austauschen. Die Signale, die der Westen bisher gesendet hat, sind tief enttäuschend, da er sich immer noch auf der Linie vergangener Strategien bewegt – auf einer Linie, die der Iran als zum Scheitern verurteilte Herangehensweise für zukünftige Verhandlungen betrachtet.
3. DIEROTEFAHNE – China nimmt an iranischen Gespräche mit Gruppe 5 + 1 teil
  Jiang Yu unterstrich erneut die Lösung der iranischen Nuklearfrage auf diplomatischem Wege und durch den Dialog
4. KURIER – US-Intervention wegen Nordkorea und Iran
  Ein Dorn im Auge war den Amerikanern auch ein BA-CA-Konto der Novin Energy Company, die am iranischen Atomprogramm beteiligt war
5. DIEJÜDISCHE – Netanyahu: Kernproblem des Nahen Ostens ist Iran
  Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat in einer Fragestunde der Knesset zur aktuellen politischen Lage im Nahen Osten Stellung genommen
Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…
1. JVL – MYTH – „Israel is the only country in the Middle East that feels threatened by Iran’s nuclear ambitions.“
  FACT
  In light of the thousands of secret documents and cables released by the whistle-blowing site WikiLeaks in late November 2010, it is clear that Israel is neither alone in its concern over the Iranian government’s budding nuclear weapons program, nor in its desire to see that program destroyed. Western media outlets have consistently harped on Israel’s deep concerns over the Iranian march toward becoming a nuclear power, however much of the Arab world also feel threatened by Iran and harbor similar, if not more extreme, views towards confronting Iran’s nuclear ambitions.
  While most nations in the Arab world continue to state publicly that the Israeli-Palestinian conflict is the greatest threat to the region, the WikiLeaks cables tell a different story. The leaked documents, many of which detail meetings between U.S. diplomats and high-ranking officials in Arab governments, expose how many Arab states in the Middle East feel threatened by the prospect of a nuclear Tehran and are advocating for military action. As Mustafa El-Labbad, director of the Al-Sharq Center for Regional and Strategic Studies in Cairo, notes, WikiLeaks unveiled to the world that „the official stance in the Middle East, led by Saudi Arabia and including Egypt, Jordan, UAE and Bahrain is that Iran and not Israel poses the main threat to the region.“
  In a meeting with top U.S. military commanders in 2008, King Abdullah of Saudi Arabia allegedly exhorted the US to „cut off the head of the snake“ by launching military strikes against Iran’s nuclear facilities. Another leaked cable detailed a 2009 meeting at the U.S. Embassy in Bahrain in which King Hamad bin Isa al-Khalifa argued „forcefully for taking action to terminate [Iran’s] nuclear program, by whatever means necessary.“ This view is shared by the Crown Prince of Abu Dhabi, Mohammed bin Zayed, who proposed using „ground forces“ to „take out all locations of concern“ in Iran if air power alone would not be successful. The Kingdom of Jordan also views Iran as a threat to the entire Middle East. Referring to the Shia Muslim-majority nation, Jordanian officials told the U.S., „It is an octopus whose tentacles reach out insidiously to manipulate, foment, and undermine the best laid plan of regional moderates… Iran’s tentacles include its allies Qatar and Syria, Hezbollah in Lebanon, Hamas in the Palestinian territories.“ WikiLeaks documents also revealed that an Egyptian intelligence chief told the U.S. Chairman of the Joint Chiefs of Staff that Egypt would cooperate with the U.S. if they confront Iran, a claim reverberated by Egyptian President Mubarak who said, „No one will accept a nuclear Iran.“
2. RT – CrossTalk: Tehran tango
  On this edition of Peter Lavelle’s CrossTalk, he asks his guests whether the upcoming talks surrounding Iran’s nuclear program are actually a farce. Is there any room for compromise?
3. WELT – Wie kommt der Davidstern auf ein Dach in Teheran?
  Google Earth bringt es ans Licht: Auf dem Teheraner Flughafen ist ein Davidstern zu sehen. Jetzt herrscht helle Aufregung.
  Sicher, es könnte ein dummer architektonischer Zufall sein oder eine optische Täuschung. Doch so wirklich will das niemand glauben. Der Davidstern ist einfach zu deutlich zu erkennen – aus der Luft zumindest. Ausgerechnet auf dem Dach des Hauptquartiers der iranischen Fluggesellschaft Iran Air auf dem Flughafen von Teheran hat ein besonders aufmerksamer Nutzer von Google Earth nun einen Davidstern entdeckt. Im Zentrum des propellerförmigen Gebäudekomplexes sind die sechs Spitzen des jüdischen Symbols klar auszumachen.
4. NNP – Im Iran singen nur die Marionetten
  Ihre Performer sind eine Tänzerin aus dem Iran, wo Tanz so gut wie verboten ist
5. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iran’s Influence In Iraq Increases As Iraqi Markets Are Tied To Iranian Products
  
  The use of Iranian currency is common in Iraqi markets
  Trade between Iran and Iraq (which is essentially one-way) has reached $7 billion this year, and the Iranians are clamoring to open branches of their banks in Iraq – allegedly to facilitate trade but perhaps also as a way of circumventing avert the U.N. and U.S. sanctions on major Iranian banks.
  To view The MEMRI Economic Blog, click here.
6. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – ‚Kayhan‘: Strike At Western Nuclear Installations In Response To Assassination Of Iranian Scientist
  The Iranian daily Kayhan, which is close to Iranian Supreme Leader Ali Khamenei, has called on the regime to harm U.S., British, and Israeli nuclear facilities and nuclear scientists, in response to the assassination of an Iranian nuclear scientist (see Ahmadinejad: Assassinations Won’t Stop Our Nuclear Development).
7. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Allawi Was Invited To Tehran To Meet Qods Brigade Head – But Refused
  Diplomatic messages leaked by WikiLeaks have revealed a close relationship between senior Iraqi leaders, including the president and the prime minister, and the head of the Iranian Islamic Revolutionary Guards Corps (IRGC) Qods Brigade, Qassim Suleimani (see WikiLeaks Reveals Close Relationship Between Iraqi Leaders, Iranian Intelligence).
8. MEMRI IRANIAN MEDIA BLOG – Iranian Website: Ahmadinejad’s Hasty Denial Of WikiLeaks Documents A Gift To Saudi Arabia
  The Iranian website Ayandenews, which is critical of Iranian President Mahmoud Ahmadinejad, attacked Ahmadinejad for denying information in documents leaked by WikiLeaks even before the Saudi government denied that Saudi King Abdallah had called on the U.S. to attack Iran, as stated in leaked documents.
Sonstiges…