Israel Allgemein

Israelische Innenpolitik & Israel Allgemein

„unbeliebte pro-israelische Linie“

Jerusalem, 26. Mai 2011 – Ägypten hat die Grenze zwischen dem Gazastreifen und der Sinai-Halbinsel geöffnet und damit, laut dpa eine vom gestürzten Präsidenten Hosni Mubarak im Volk „unbeliebte pro-israelische Linie“ beendet.

weiterlesen

Lokalwahlen in Israel

Jerusalem, 11. November 2008 – Das Interesse der Israelis an ihren Stadträten und Bürgermeistern hält sich in Grenzen. Innenminister Meir Schitrit hatte am Nachmittag die zuversichtliche Hoffnung geäußert, dass die 4,5 Millionen Wahlberechtigten in ganz Israel sich gegen Abend doch noch auf ihre demokratische Bürgerpflicht besinnen. In den großen Städten Haifa, Jerusalem und Tel Aviv lag die Wahlbeteiligung am Nachmittag nur bei rund 15 Prozent.

weiterlesen

Lokalwahlen

Jerusalem, 11. November 2008 – Unmittelbar nach der Schließung der Wahllokale in den israelischen Städten um 22:00 Uhr Ortszeit wurden schon die ersten Hochrechnungen veröffentlicht. In Jerusalem führte deutlich Nir Barkat, der eltlich ausgerichtete Millionär und Computerexperte, mit 50 Prozent der Stimmen, vor dem ultraorthodoxen Rabbiner Meir Porusch (42 %), während der russische Oligarch Arkady Gaidamak nur 7 Prozent erhielt. In Haifa führt knapp der langgediente Bürgermeister Jona Jahav. In Tel Aviv hält der ebenfalls langgediente Bürgermeister Jona Huldai einen knappen Vorsprung vor Dov Chanin.

weiterlesen

Waffenstillstand in Gefahr

Israel hat eine Wiederaufnahme seiner Militäreinsätze im Libanon angedroht, sollte die erweiterte UN-Friedenstruppe ihr Mandat zur Entwaffnung der Hisbollah nicht erfüllen. Das sagte ein Regierungsvertreter aus dem Büro des Ministerpräsidenten Ehud Olmert am Dienstag der Zeitung „Jerusalem Post“. Die UN-Resolution stelle klar, dass die Hisbollah aus dem Grenzgebiet entfernt, ihre Waffen beschlagnahmt und die Organisation aufgelöst werde müsse. „Wenn die Resolution nicht umgesetzt wird, müssen wir handeln, um eine Wiederbewaffnung der Hisbollah zu verhindern“, sagte er.

weiterlesen

Israel lehnt palästinensisches Ultimatum ab

Israel wird mit der Hamas-Regierung nicht über einen Gefangenenaustausch verhandeln. Das gab das Büro des Ministerpräsidenten am Montagnachmittag bekannt. „Die israelische Regierung wird sich nicht Erpressungen der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas, die von terroristischen Mörderbanden geleitet werden, beugen“, hieß es in der Erklärung. „Die Palästinensische Autonomiebehörde trägt die volle Verantwortung für die Unversehrtheit und für die sichere und gesunde Heimkehr [des entführten Soldaten Gilad Shalit] nach Israel“, betonte das Statement.

weiterlesen