Die Raketenabwehr in der Türkei ist unwirksam, sagt der Iran

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Nachdem die USA und die Türkei eine Einigung über den Bau eines Raketenabwehrsystems der Nato erzielt haben, hat sich der iranische General der Luftwaffe Farzad Ismaili zu Wort gemeldet: Die Raketenabwehr sei nicht effektiv.

Ismaili sagte laut einem Bericht der IRNA vom 7. September 2011, dass eine Raketenabwehr „nicht hundertprozentig“ sei. Ein Raketenschirm würde nicht die „Sicherheit der Länder der Region garantieren.“ Der Westen gäbe an, sich gegen die russischen Raketen zu schützen. Zudem habe die US-Regierung von der Gefahr der nordkoreanischen und der iranischen Raketen gesprochen.

Die Gefahr der nordkoreanischen und der iranischen Raketen ist tatsächlich ein Fakt, der seit Jahren bekannt ist. Russland hat im Falle des neuen Raketenabwehrplans in der Türkei längst eingelenkt.

Der iranische General Ismaili moniert, dass die Türkei nun als Nato-Mitglied die Entscheidung über die Stationierung eines Abwehrsystems gegen iranische Waffen akzeptieren müsse. Für Ismaili soll mit der Errichtung eines neuen Systems nicht Abwehr geschaffen, sondern „Angst beim Gegner“ erzeugt werden.

Ismaili hatte schon am 2. September auf die Warnungen des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy vor einem Krieg gegen den Iran, geantwortet: „Der islamische Iran wird ihnen eine Hölle auf Erden, im Himmel und im Wasser schaffen.“

Auch der iranische Verteidigungsminister General Ahmad Vahidi hatte sich wegen der geplanten Raketenabwehr der Nato in der Türkei zu Wort gemeldet. Am 5. September 2011 sagte Vahidi im Namen aller muslimischen Staaten: „Wir betrachten die Präsenz der Amerikaner und der Westler in den islamischen Staaten stets als ein störendes Element und als einen Schaden für die Sicherheit aller muslimischen Staaten,“ berichtete Farsnews. Er fuhr fort: „Wir denken, dass die Präsenz der Westler in keinem Land, insbesondere nicht in den islamischen Ländern zu deren Gunsten ist.“ Auch der iranische Verteidigungsminister hatte über die Warnungen des französischen Staatspräsidenten gespottet und gesagt, dass Sarkozy sich schon öfters verschätzt habe.

Der iranische Verteidigungsminister brüstet sich immer wieder mit der militärischen Stärke der iranischen Armee.

In einem Interview mit der persischsprachigen Nachrichtenagentur Tabnak hatte Vahidi schon am 24. August 2011 betont, dass der Iran bestrebt sei eine „unabhängige Verteidigungsindustrie aufzubauen, die eine wichtige Säule der nationalen Macht“ sei. Der General propagiert, dass die „Verteidigungsindustrie der Sicherheit und der Ruhe nach innen“ diene. Diese neu im Iran entwickelten Waffen sollen „den Feind“ von einem Krieg gegen den Iran abhalten, so Vahidi. Dieser versicherte, die iranische Rüstungsindustrie habe bemerkenswerte Fortschritte gemacht.

Vor der islamischen Revolution sei die „Verteidigungsstruktur“ des Iran auf den Ost-West-Konflikt ausgerichtet gewesen. Die iranische Rüstungsindustrie sei damals vom Ausland abhängig gewesen, heute aber sei sie unabhängig. Die iranische Raketentechnologie sei heute die „beste“ im Nahen Osten und weltweit in den qualitativ höheren Rängen einzustufen.

Der iranische Verteidigungsminister betont, dass nach der Islamischen Revolution die US-amerikanische und die westliche Rüstungshilfe ein Ende nahmen. Seitdem sei der Iran bestrebt seine „Verteidigungsindustrie autark“ zu gestalten. Die unterschiedlichen Modelle der iranischen Raketen tragen heute unterschiedliche Namen wie Schahab, Sejil, Saqeb, Sayyad, Fateh, Zalzal, Missaq, Raad, Tufan und Safar. Rund 5.000 Forscher und etwa 10.000 Mitarbeiter, die in verschiedenen staatlichen und privaten Institutionen tätig seien, würden die iranische Rüstungsindustrie entwickeln, sagt Vahidi.

Iran könne autark U-Boote der Mittelklasse planen und bauen. Beim Bau von Kriegsschiffen habe sich die iranische Marine ebenfalls einen Namen gemacht. Der iranische Verteidigungsminister garantierte im Interview mit Tabnak, dass der Iran jeglicher Bedrohung in der Luft, auf dem Boden und im Wasser widerstehen könne.

Der iranische Verteidigungsminister gab an, dass qualifizierte Kräfte und ausgewählte Einrichtungen neue Ideen für die Entwicklung der iranischen Verteidigungsstrategie entwickeln würden. Zudem würden regelmäßig neue innovative Institutionen gegründet werden, die die Verteidigung des Iran stärken sollen.

Vahidi gibt mit Stolz an, dass 28 iranische Universitäten und 1188 Unternehmen in rund 650 Projekten dem Ziel der besseren Verteidigung dienen würden. Solche Einrichtungen würden beispielsweise an der Entwicklung von Ersatzteilen für Militärflugzeuge arbeiten.

Der iranische Verteidigungsminister erklärt die iranische Verteidigungsdoktrin mit der „Produktion von Instrumenten der Macht“, um „aktiv“ gegen jeglichen Angriff Abwehrstrategien zu entwickeln. Die Entwicklung der Raketentechnologie sei ein Teil der iranischen Verteidigungsdoktrin. Für den iranischen Verteidigungsminister sollten „diplomatische Aktivitäten einhergehen mit militärischen Verteidigungsaktivitäten.“ Eine solche Herangehensweise könne die „große nationale Macht“ zur Schau stellen. Vahidi hebt hervor, dass das iranische Verteidigungsministerium daher bestrebt sei eine „Verteidigungsdiplomatie“ zu entwickeln.

In der Tat erinnert es an die Ideologie der realsozialistischen Diktaturen, wenn der iranische Verteidigungsminister den „Frieden, die Sicherheit und die wirtschaftliche Entwicklung in der Region und weltweit“ von der militärischen Stärke des Iran abhängig macht. Das iranische Verteidigungsministerium arbeite eng mit dem iranischen Außenministerium zusammen, um „Sicherheit und Frieden“ in der Region herzustellen.

Diese Politik macht die konfrontative Haltung gegenüber der Nato und der westlichen Demokratien sichtbar. Es handelt sich um eine totalitäre Politik des Islamismus an der Macht, die im Zuge des Wandels der islamischen Welt ihre polarisierende Kraft immer mehr zur Schau stellt.

Wahied Wahdat-Hagh is Senior Fellow at the European Foundation for Democracy in Brussels.

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