AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTERKurzmeldungen

AUSZUG AKTUELLER MELDUNGEN ZUM THEMA IRAN AUS UNSEREM TÄGLICHEN NAHOST-NEWSLETTER

  1. Brandaktuell…

    1. AKTIV WERDEN !!!!!
      STOPTHEBOMB
      Protestmails an Münchener Hotels
      Liebe Israelfreunde,
      Bitte schreiben Sie Protestmails an Münchener Hotels, um zu verhindern, dass iranische Delegationen während der Münchener Sicherheitskonferenz (3.-5. Februar) ein Hotelzimmer bekommen.
      Sehen Sie unten unser Modell für eine Protest-Email und die Email-Adressen der Münchener Hotels.
      Vielen Danke für Ihre Mithilfe.
      Ihr Michael Spaney
      Michael Spaney
      STOP THE BOMB Campaign
      Phone: +49 (0) 179 – 660 34 32
      Mail : spaney@mideastfreedomforum.org
      Web:
      www.stopthebomb.net


      • Hotel Email-Adressen:
        info@bayerischerhof.de

        reservations.vierjahreszeiten@kempinski.com
        salesteam.vierjahreszeiten@kempinski.com
        info@platzl.de
        nhmuenchenamring@nh-hotels.com
        nhdeutscherkaiser@nh-hotels.com
        nhmuenchenneuemesse@nh-hotels.com
        nhmuenchenairport@nh-hotels.com
        info.mun@maritim.de
        h3280@accor.com
        h5563@accor.com
        H6711@accor.com
        excelsior@geisel-privathotels.de
        koenigshof@geisel-privathotels.de
        anna@geisel-privathotels.de
        cosmo@geisel-privathotels.de
        info@geisel-privathotels.de
        mail@maximilian-munich.com

      • Diesen Text hatte die STOP THE BOMB Kampagne an alle oben stehenden Hotels geschrieben, bitte entnehmen Sie gerne Teile davon und schreiben Sie noch ein paar persönliche Sätze in ihre Email an oben stehende Mailadressen:
        Kein Hotelzimmer für die iranische Delegation und Außenminister Salehi bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2012
        Sehr geehrte Damen und Herren,
        Ich schreibe Ihnen als Vertreter der STOP THE BOMB Kampagne, einer überparteilichen europaweiten Initiative, die sich mit prominenter Unterstützung gegen Geschäfte mit dem iranischen Regime und für die Unterstützung der Demokratiebewegung im Iran engagiert.
        Im Februar wird aller Wahrscheinlichkeit nach eine iranische Delegation um den iranischen Außenminister Ali Akbar Salehi erneut München besuchen, um an der 48. Münchener Sicherheitskonferenz (3.-5. Februar) teilzunehmen.
        Wir möchten Sie aufforden, dieser Delegation keine Unterkunft in München zu gewähren. Zudem möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, dass Sie sich wegen der EU-Sanktionen gegen iranische Banken eventuell strafbar machen, wenn Sie den Zahlungsverkehr mit der iranischen Delegation abwickeln.
        Ali Akbar Salehi, der als enger Vertrauter Ahmadinejads gilt, war vor seinem Amtsantritt als Außenminister Chef des iranischen Atomprogramms und Vizepräsident der Islamischen Republik. Aufgrund dieser Tätigkeit wurde er 2009 auf die Sanktionsliste der Europäischen Union gesetzt.
        Salehi ist Repräsentant eines Regimes, das Frauen, Homosexuelle, Bahai und Angehörige anderer Religionsgruppen foltert und ermordet. Im Inneren zerschlägt es jegliche Opposition, in der Außenpolitik arbeitet es unbeirrt an der Atombombe und droht einem anderen UN-Mitgliedsstaat, Israel, mit der Vernichtung.
        Daher appellieren wir an Sie und an alle weiteren Münchener Hotelbetriebe, Salehi und seinen Begleitern eine Absage zu erteilen bei einer diesbezüglichen Anfrage nach Unterbringung in Ihrem Hotel.
        Bereits mehrere Hotels waren zu diesem Schritt bereit. Unter anderem untersagte das Kempinski-Hotel in Hamburg Repräsentanten des iranischen Regimes einen Aufenthalt in ihren Räumlichkeiten. Auch namhafte deutsche Firmen wie Linde, ThyssenKrupp und Daimler haben von erneuten Geschäftsabschlüssen mit iranischen Firmen abgesehen. Schließen auch Sie sich diesem wichtigen Protest an! Damit schützen Sie nicht zuletzt Ihren guten Namen davor, international als Unterstützer des iranischen Regimes zu gelten.
        Denn die Notwendigkeit, das iranische Regime weiter zu isolieren, ist dringender denn je. Trotz internationaler Bemühungen Teheran in einen konstruktiven Dialog einzubinden, unterläuft das Regime kontinuierlich jegliche diplomatischen Bemühungen der internationalen Staatengemeinschaft. Die Stürmung der britischen Botschaft in Teheran und die Pläne zur Ermordung des saudischen Botschafters auf dem Boden der USA zeigen, wie das Regime systematisch terroristische Mittel in der Außenpolitik einsetzt. Das iranische Regime weigert sich, seine Verpflichtungen gegenüber der internationalen Staatengemeinschaft bezüglich des Atomwaffensperrvertrages zu erfüllen. Der Erwerb von Nuklearwaffen und das Streben nach einer regionalen Hegemonialmacht bedrohen ernsthaft die internationale Sicherheit.
        Es ist sicher in Ihrem Interesse, in Ihrem Hause niemanden zu beherbergen, der für die Planung und Durchführung internationaler terroristischer Attentate verantwortlich zeichnet. Indem Sie dem iranischen Außenminister Salehi und seiner Delegation eine Unterbringung verweigern, helfen Sie mit, das iranische Regime weiter zu isolieren. Damit helfen Sie auch der Freiheitsbewegung im Iran und treten der wachsenden Zahl von internationalen und nationalen Unternehmen bei, die die Beziehungen zu den jetzigen Machthabern in Teheran bereits abgebrochen haben.
        Bitte verzichten Sie auf eine Unterbringung von Salehi und seinen Mitarbeitern.
        Mit freundlichen Grüßen
        Michael Spaney
        STOP THE BOMB Kampagne
        Phone: +49 (0) 179 – 660 34 32
        Mail : spaney@mideastfreedomforum.org
        Web:
        www.stopthebomb.net

    2. HPDAnmerkungen zum islamistischen Totalitarismus
      (hpd) Der Politikwissenschaftler Wahied Wahdat-Hagh nimmt eine Analyse des politischen Systems im Iran vor, mit einer Hervorhebung der dortigen antisemitischen Staatsideologie. Gerade in der erkenntniserhellenden Aufarbeitung persischsprachiger Quellen besteht der Wert der vorliegenden Arbeit, die aber inhaltlich eher fragmentarisch ausgerichtet und analytisch nicht systematisch entwickelt ist.
      Wie muss das gegenwärtige politische System im Iran eingeschätzt werden? Handelt es sich um eine totalitäre Diktatur? Geht es den Herrschenden um eine Theokratie? Stehen die offiziellen Aussagen zu Israel für einen Vernichtungsantisemitismus? Und: Wie sollte die Verfolgung von Minderheiten bewertet werden? Diesen Fragen geht der Politikwissenschaftler Wahied Wahdat-Hagh, Mitarbeiter der European Foundation for Democracy, in seinem Buch „Der islamistische Totalitarismus. Über Antisemitismus, Anti-Bahaismus, Christenverfolgung und geschlechtsspezifische Apartheid in der ‚Islamischen Republik Iran’” nach. 

    3. SCOOPGerman Greens and the Iranian Connection
      Earlier this month, the Chair of German Parliament’s Human Rights Committee paid a fruitless trip to Iran. According to Iranian state media Thomas Koenigs, a German Green MP was even harshly criticized by Tehran for West’s “double standard policies” on human rights.
      Mr Koenigs’ feeble position towards the brutal policies of Iran’s Islamic Republic is neither a personal nor a singled out approach when it comes to the history of the policy of “rapprochement” by the German Green Party towards Iran.
      Fischer era
      When Joschka Fischer became Foreign Minister in 1998, he developed an excellent relationship with Iranian leaders and businessmen who were tasked to attract western investments on behalf of Tehran. He frequently visited Iran and became a staunch advocate of the policy of rapprochement

      1. JUNGLE WORLD - Atomkraft? Ja bitte! Aber nur im Iran
        Das ist die Parole des Bundesausschusses Friedensratschlag, des wohl repräsentativsten Gremiums der Friedensbwegung: „Anerkennung des Rechts auf Weiterentwicklung des zivilen Atomprogramms des Iran und dessen internationale Kontrolle (gemäß Atomwaffensperrvertrag).” Das mit der Kontrolle hat bislang nicht so recht geklappt. Aber was soll’s. „Teheran nimmt ein Recht für sich in Anspruch, das alle anderen Staaten dieser Welt auch haben: den atomaren Kreislauf zu schließen, um die Kernkraft zu zivilen (energetischen) Zwecken voll nutzen zu können. Genau das sieht auch der Atomwaffensperrvertrag vor. Das muss uns nicht gefallen – zumal wir spätestens seit Fukushima wissen, dass auch die zivile Nutzung der Kernkraft lebensbedrohend und letztlich eben nicht beherrschbar ist.”

    4. JP -
    5. JP -
    6. JTARussian-speaking Jews launch group in Iran fight
      (JTA) — An international Jewish organization of Russian-speaking Jews was launched to influence governments to join the fight against Iran.
      The World Forum of Russian Jewry was inaugurated Wednesday at the United Nations during a ceremony commemorating International Holocaust Remembrance Day and the 70th anniversary of the Babi Yar massacres with the participation of nearly 600 American Russian-speaking Jews and Holocaust survivors.
      Alexander Levin, president of the Greater Kiev Jewish Community, will head the organization.
      “Our goal is to bring together Russian-speaking Jews from around the world in order to save ourselves and other people from the next catastrophe and genocide, to preserve the world peace, and protect our national land at the State of Israel,” Levin said. 

    7. YNET - US arrests Iranian scientist
      Microchip expert Seyed Mojtaba Atarodi, an assistant professor at Tehran’s prestigious Sharif University of Technology, charged with violating export laws
      The United States has arrested and charged an Iranian semiconductor scientist with violating US export laws by buying high-tech US lab equipment, a development likely to further worsen Iranian-US tensions.
      Prison records show the US is holding Seyed Mojtaba Atarodi, 54, a microchip expert and assistant professor at Tehran’s prestigious Sharif University of Technology, in a federal facility in Dublin, Calif., outside San Francisco. The Iranian interest section in the Pakistani embassy in Washington said it was aware of the arrest. 
       

    8. FOREIGN POLICY -Supremely Irrelevant - Iran tried to take advantage of the Arab Spring. It failed, miserably. 
      One year ago today, Egyptians took to the streets to demand the removal of Hosni Mubarak’s three-decade-old dictatorship. As they waved flags and chanted for the fall of the regime, another ruler 1,200 miles to the east was calculating how to use their act of courage for his own profit. On Feb. 4, at the height of the protests in Tahrir Square, Iran’s Supreme Leader Ayatollah Ali Khamenei took the stage in Tehran to deliver his assessment of the revolutionary moment unfolding in Cairo.
      Speaking partly in Arabic, Khamenei described events in Egypt as an “Islamic awakening” inspired by Iran’s own 1979 revolution. The speech was blasted out to thousands of Egyptians via text message, and Khamenei even claimed on his webpage to have personally inspired the pro-democracy demonstrations, comparing them to “the yell that the Iranian nation let out against America and against global arrogance and tyranny.” 
       

    9. EURASIA REVIEW - How To Start A War With Iran – OpEd
      In May 1967, Israel was itching to launch a preemptive attack on Egypt. The director of Mossad at that time, Meir Amit, had a meeting with John Hadden, the CIA chief in Tel Aviv. Hadden warned Amit that if Israel attacked Egypt, the United States would send in troops to defend Egypt. Hadden advised his counterpart that if Israel wanted the U.S. on its side, it would need a suitable pretext

    10. BERLINER MORGENPOST - Hochrangiges Expertenteam der IAEA vor Reise nach Teheran
      Wien – Ein hochrangiges Expertenteam der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA will heute nach Teheran reisen. Das Team soll vor Ort alle noch ausstehenden Fragen zum vermuteten geheimen Atomwaffenprogramm des Iran klären. Das Team soll bis Dienstag bleiben. Die Reise soll hauptsächlich dazu dienen, die Gespräche über das vermutete Waffenprogramm wieder aufzunehmen. Teheran hat seit 2008 Fragen dazu nicht beantwortet und eine mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms stets bestritten.  

      1. Wien (dpa) – Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA in Wien wirft dem Iran vor, eine Reihe Fragen zu seinem vermuteten Atomwaffenprogramm seit 2008 nicht zu beantworten. 

      2. NETTRIBUNEExperte bezweifelt Effektivität von IAEA-Inspektionen im Iran
        Berlin – Am Wochenende besucht eine ranghohe Delegation der IAEA den Iran. Hierbei handelt es sich um eine vorwiegend diplomatische Mission 

      3. DEUTSCHLANDFUNKExperten der IAEA reisen in den Iran‎ 

    11. DIEPRESSE - US-Bomben zu schwach für iranische Atomanlagen
      Die US-Bomben mit dem Namen “Massive Ordnance Penetrator” können einige Atomanlagen im Iran nicht zerstören, haben Versuche ergeben.
      Die Schlagkraft der konventionellen US-Waffen ist einem Medienbericht zufolge zu gering, um das unterirdische Atomprogramm im Iran zu zerstören. Das Pentagon wolle daher eine Weiterentwicklung der Bomben, um ihre Durchschlagskraft zu erhöhen, berichtete das “Wall Street Journal” am Samstag.

      1. WIENERZEITUNGUSA wollen stärkere Bomben entwickeln 
        Die Schlagkraft der konventionellen US-Waffen ist einem Medienbericht zufolge zu gering, um das unterirdische Atomprogramm im Iran zu zerstören.

      2. DIEUSA vervollkommnen MOP
        Die US-Streitkräfte traten an die Arbeiten zur Erhöhung der Durchschlagskraft der leistungsstärksten nicht-atomaren Bombe heran, die ihnen zur Verfügung steht.

      3. TELEBÖRSEBunkerbrecher zu schwach für den Iran

    12. MOZAtom-Experte im Interview : Iran strebt die Bombe an‎  
      Frankfurt/Main (dapd) Anlässlich des Besuchs einer Delegation der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) im Iran am Wochenende führte die Nachrichtenagentur dapd ein Interview mit dem Experten Oliver Schmidt von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik über das iranische Atomprogramm. Das Land hat zwar ein Recht auf Urananreicherung zur friedlichen Nutzung der Kernenergie, doch Schmidt ist überzeugt, dass der Iran die Bombe anstrebt. Er kommt zu dem Schluss, dass die neuesten Sanktionen das Programm wahrscheinlich nicht stoppen werden.
       

       

  2. Zum Thema “Iranische Handelsbeziehungen und Wirtschaft”…

    1. FOCUSIran: Zentralbank setzt Wechselkurs für den Rial fest‎ 
      Die Sanktionen gegen Iran zeigen erste Konsequenzen: die iranische Nationalbank sieht sich gezwungen, den Wechselkurs zwischen dem US-Dollar und der Landeswährung Rial festzulegen. Präsident Ahmadinedschad gibt sich unbeeindruckt.

      Unter dem Druck internationaler Sanktionsbeschlüsse hat sich die iranische Zentralbank zur Festsetzung eines festen Umtauschkurses zwischen der Landeswährung Rial und dem US-Dollar gezwungen gesehen. Die Bank kündigte an, ab Samstag gelte für alle Überweisungen und genehmigten Importe, für Studentenstipendien im Ausland und Touristen im Inland ein Kurs von 12 260 Rial für einen Dollar.

      Iran: Zentralbank setzt Wechselkurs für den Rial fest – weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/iran-iranische-zentralbank-setzt-wechselkurs-fuer-den-rial-fest_aid_707323.html



  3. Zum Thema “Menschenrechtslage”…

    1. ZEITMenschenrechte: Wenig Hoffnung auf Dialog mit dem Iran
      Der Menschenrechtspolitiker Tom Koenigs sucht nach Gesprächspartnern im Iran. Doch die iranische Justiz ist hartleibig und verschlossen. 

    1. SPIEGELUSA planen schwimmende Militärbasis im Nahen Osten
      Die USA bereiten sich auf mögliche Konflikte mit Iran und andere Krisenherde in der arabischen Welt vor: Das Pentagon will offenbar ein “Mutterschiff” in den Nahen Osten entsenden. Die schwimmende Militärbasis für Spezialeinheiten könnte aucch im strategisch wichtigen Golf von Persien eingesetzt werden. 

      1. WELT -  Naher Osten: USA planen schwimmende Armee-Plattform
        Ein altes Kriegsschiff wird offenbar umgebaut, um als bewegliche Operationsbasis für Spezialkräfte. Der schwimmende Stützpunkt könnte im Persischen Golf eingesetzt werden.  

      2. FOCUSSchwimmende Plattform für Spezialkräfte: USA bauen Kriegsbasis für den …
        Die Spannungen zwischen dem Westen und dem Iran nehmen zu. Um für einen Ernstfall gerüstet zu sein, wollen die USA nun im Persischen Golf eine Operationsbasis für ihre Spezialkräfte einrichten 

      3. AUGSBURGER ALLGEMEINE«Mutterschiff»: US-Armee plant schwimmende Armee-Plattform
        Die USA planen angeblich im Nahen Osten eine schwimmende Armee-Plattform. Die Operationsbasis für Spezialkräfte soll im Persischen Golf installiert werden.

      4. WIENERZEITUNGUSA rüsten sich für Konflikt mit dem Iran
        Die amerikanische Armee setzt im Konflikt mit dem Iran auf Rüstung. Apaweb/Reuters/US Navy Washington. Die USA intensivieren die Vorbereitungen für einen möglichen Konflikt mit dem Iran.

    2. SPIEGEL - Obamas Iran-Dilemma
      Setzen die Sanktionen Iran unter Druck? Oder sind Militärschläge notwendig, um den Atom-Kurs des Regimes zu stoppen? In den USA wird im Wahljahr immer mehr über einen möglichen Krieg debattiert. Präsident Barack Obama steckt in der Klemme 

    3. NETTRIBUNEIsrael sieht Iran kurz vor der Entwicklung von Atomwaffen
      Davos – Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak hat vor einer unumkehrbaren Entwicklung des iranischen Atomprogramms gewarnt.

    4. SZEU-Sanktionen gegen Iran – Druck in die falsche Richtung
      Welche Auswirkungen die geplanten EU-Sanktionen gegen Iran haben werden, lässt sich nicht mit Sicherheit vorhersagen. Die bisherigen Handelsbeschränkungen hatten unterschiedliche Folgen, nur ihren eigentlichen Zweck haben sie nie erreicht: Teherans Atom-Ausbau zu stoppen. Der Druck von außen scheint die Regierung im Innern vielmehr zu stärken.
      Boykott und Embargo, die zwei Seiten der Erdölwaffe, können unerwartete Folgen haben. Wenn die Iraner ihre Absicht verwirklichen, als Repressalie auf die jüngsten Sanktionen keinen Tropfen mehr an Europa zu liefern, dann wird dies nicht gerade zu autofreien Sonntagen und zu Geschwindigkeitsbeschränkungen führen wie während des ersten Erdölschocks im Jahre 1973.
  4. Internationale Reaktionen (z.B. Sanktionen) und iranische Gegenreaktionen…