PRESSEMITTEILUNG: AJC fordert Überprüfung der pro-Intifada-Demonstration vor dem Kanzleramt | AJC

American Jewish Committee logo. (PRNewsFoto/American Jewish Committee)

Berlin, 15.10.2015 – AJC Berlin ruft den Berliner Innensenator Frank Henkel dazu auf, die geplante pro-Intifada-Demonstration am Freitag, den 16.10.2015 vor dem Bundeskanzleramt auf Rechtmäßigkeit zu prüfen. In der Demonstrationsankündigung rufen die Organisatoren zur Solidarität mit der „Intifada im besetzten Palästina“ auf.

„Die geplante Demonstration und die davon ausgehenden Signale sind unerträglich“, so AJC Berlin Direktorin Deidre Berger. „Hier möchten die Organisatoren mitten in Berlin die Unterstützung für den Mord an Israelis durch palästinensische Terroristen kundtun. Es ist perfide, willkürliche Terrorakte gegen israelische Zivilisten als legitimen Widerstand gegen „israelischen Staatsterror“ zu deklarieren.“

Seit Anfang Oktober sind bei zahlreichen Terroranschlägen mit Messern, Schusswaffen und  durch Überfahren mit Fahrzeugen 14 Israelis getötet und dutzende teils schwer verletzt worden. Einige der Attentäter wurde noch während der jeweiligen Anschläge von israelischen Sicherheitskräften erschossen, andere wurden festgenommen. Die Anschläge fanden in Jerusalem, Tel Aviv und weiteren Orten im gesamten israelischen Staatsgebiet sowie im Westjordanland statt.

„Dass sich die Organisatoren der Kundgebung mit Mord und Terrorismus gegen Zivilisten solidarisieren, darf in unserem weltoffenen und der Völkerverständigung verpflichteten Berlin nicht hingenommen werden. Der Innensenator sollte nun schnell die notwendigen rechtstaatlichen Mittel prüfen“, so Berger weiter.

Als Intifada werden palästinensische Terrorkampagnen gegen israelische Zivilisten bezeichnet. Bei den bisherigen zwei Intifadas Ende der 1980er bis Anfang der 1990er Jahre sowie von 2001-2004 wurden Hunderte Israelis durch Anschläge auf Busse, Restaurants, Hotels, Bars und zahlreiche weitere Ziele ermordet.