Israels Position zur Durban Review Conference (‚Durban II‘)

Vor zwei Jahren entschied die UN-Vollversammlung, die Durban Review Conference als Folgeveranstaltung der World Conference against Racism, Racial Discrimination, Xenophobia and Related Intolerance, die im September 2001 in Durban stattfand, einzuberufen. Die Durban-Konferenz von 2001 wurde zu einem Forum für bösartige Anschuldigungen und Hetze gegen Israel, Attacken gegen den als Form des Rassismus verunglimpften Zionismus, die Leugnung der einzigartigen und besonderen Natur des Holocaust und eine Verzerrung der Bedeutung des Begriffs ‚Antisemitismus‘.
Im Februar 2008 gab Außenministerin Tzipi Livni bekannt, dass Israel nicht an der für nächstes Jahr in Genf anberaumten Nachfolgekonferenz ‚Durban 2′
teilnehmen und sie dadurch legitimieren werde, es sei denn, es würde sich erweisen, dass sie nicht als Plattform für erneute antiisraelische und antisemitische Aktivitäten missbraucht werden würde.
Während der vergangenen Monate haben wir die Hoffnung ausgedrückt, dass die Sprache des Hasses sich nicht wiederholen werde. Wir haben erklärt, dass wir einer Aussonderung Israels nicht zustimmen und gegen die Hetze und die Verdammung Israels protestieren würden. Trotz unserer Bemühungen und der von befreundeten Staaten, für deren Standpunkt wir sehr dankbar sind, scheint die Konferenz sich abermals auf ein antiisraelisches Tribunal zuzubewegen, was nichts mit dem Kampf gegen Rassismus zu tun hat.
Es stimmt, dass die Hochkommissarin für Menschenrechte kürzlich in der zweiten substantiellen Sitzung des Vorbereitungskomitees mit wichtigen Bemerkungen über das virulente antisemitische Verhalten einiger Nichtregierungsorganisationen auf der Durban-Konferenz von 2001 hervorgetreten ist. Sie nannte es einen Verrat an den Kernprinzipien der
Durban-Konferenz und teilte mit, dass sie die Sorge verstehe, dass sich die Vorfälle von Hass und Intoleranz wiederholen würden. In der Zwischenzeit hat jedoch die Asien-Gruppe dem Vorbereitungskomitee ihr Papier vorgelegt. Das Dokument enthält dieselbe Sprache des Hasses, die die erste Durban-Konferenz untergraben hat. Das Dokument reproduziert beinahe Wort für Wort die Rhetorik des Teheraner Planungstreffens von 2001, ein Treffen, das zur Farce von Durban 1 geführt hat. Erneut wollen arabische und muslimische Staaten den Inhalt der Konferenz bestimmen und sie von ihrer eigentlichen Aufgabe abbringen.
Bedauerlicherweise wurde das Asien-Dokument in den Ergebnisentwurf (Draft Outcome Document) integriert, das nun auf der offiziellen Website der UNO erscheint. In diesem Dokument wird kein einzelnes Land genannt oder ausgesondert, außer Israel.
Israel ist sich der Bedeutung des internationalen Kampfes gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und ähnliche Intoleranz voll bewusst und hat daher auf den Erfolg der Nachfolgekonferenz gehofft.
Der ätzende Ton und Kontext des Ergebnisentwurfs der Nachfolgekonferenz untergraben jedoch weiter die wirklichen Ziele und Absichten der Durban- Konferenz und lassen uns keine Wahl außer dem Rückzug von etwas, das offensichtlich erneut zu einer Plattform der Verunglimpfung Israel werden wird.
In Anbetracht dieser Situation wird Israel nicht an der Konferenz als einer Plattform für weitere antiisraelische und antisemitische Aktivitäten teilnehmen und sie dadurch legitimieren. Wir rufen die internationale Gemeinschaft dazu auf, nicht an einer Konferenz teilzunehmen, die unter dem Banner des „Kampfes gegen Rassismus“ Hass und Extremismus zu legitimieren sucht.
(Außenministerium des Staates Israel, 19.11.08)