„Antisemitische Haltung aufdecken“ – Mathias Middelberg über Hürden bei Einbürgerungstests für Straftäter mit Migrationshintergrund und Integrationsziele | Jüdische Allgemeine

Herr Middelberg, Sie haben vor einigen Tagen vorgeschlagen, dass antisemitisch motivierte Handlungen künftig ein Hindernis für die Einbürgerung in Deutschland sein sollen. Welche Handlungen meinen Sie genau?
Es geht in erster Linie um Straftaten wie Volksverhetzung oder Fahnenverbrennung. Aus verfassungsrechtlichen Gründen muss eine gewisse Erheblichkeitsschwelle überschritten sein, um jemandem die Einbürgerung verweigern zu können. Neben dem Ausschlusstatbestand sollte aber auch der Einbürgerungstest dazu genutzt werden, eine mögliche antisemitische Haltung der Antragsteller aufzudecken. Konkret denkbar wäre zum Beispiel eine Frage zum Existenzrecht des Staates Israel.