Antisemitismus-Affäre der AfD: Landung als Bettvorleger – Nach der Affäre um einen antisemitischen Abgeordneten versprach die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg eine Reform ihrer Satzung. Doch die Neufassung könnte Radikale in Zukunft sogar vor Konsequenzen schützen. | FAZ.NET
Die AfD in Baden-Württemberg hat bei ihrer Fusion den Eindruck erweckt, sie habe sich mit einer Präambel in der neuen Fraktionssatzung eindeutig von Rassismus und Antisemitismus distanziert. Wenn man die Akten liest, stellt sich das aber anders dar: Denn die Satzung an sich enthält gar keine Präambel, in der die 22 Abgeordneten auf Grundwerte festgelegt werden.
Hinterlasse eine Antwort
Sie müssen... (sein)angemeldet sein um einen Kommentar zu schreiben.