Appellationsgericht annulliert BDS-Resolution – Der Resolutionstext sei «verfassungswidrig». | tachles

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat ein Verwaltungs-Berufungsgericht in Barcelona eine im letzten März verabschiedete Resolution annulliert, die einen Boykott gegen Israel befürwortet hat. Die von der Stadtverwaltung Sant Adria de Besos verabschiedete Resolution sei «verfassungswidrig», wie vor einigen Tagen die pro-israelische Gruppe ACOM erklärte, welche die juristische Untersuchung initiiert hatte. Das Gericht befand, dass die Annahme einer Resolution durch die Stadtverwaltung, in welcher die Verwaltung als Raum «frei von israelischem Apartheid», dafür als Bestandteil der BDS-Bewegung gegen Israel bezeichnet wird, ein diskriminatorischer Akt sei, der «verfasssungswidrige Beschränkungen der akademischen Freiheit» (freie Rede und freier Handel) schaffe.