Björn Höcke droht eine Anklage: Vorwurf Volksverhetzung – Schon wieder ist die Immunität des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke aufgehoben worden. Ihm steht nun eine Anklage wegen Volksverhetzung ins Haus – und die Staatsanwaltschaft rechnet sich gute Chancen aus. | FAZ.NET

Björn Höcke droht eine Anklage: Vorwurf Volksverhetzung – Schon wieder ist die Immunität des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke aufgehoben worden. Ihm steht nun eine Anklage wegen Volksverhetzung ins Haus – und die Staatsanwaltschaft rechnet sich gute Chancen aus. | FAZ.NET

Der Thüringer Landtag hat am Freitag zum wiederholten Mal die Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke aufgehoben. Der Justizausschuss des Parlaments gab damit einem Antrag der Staatsanwaltschaft Mühlhausen statt, die gegen Höcke wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ermittelt. Außer den drei AfD-Abgeordneten stimmten alle anwesenden Parlamentarier der abermaligen Aufhebung der Immunität Höckes zu.