„Das Sicherheitsgefühl der Juden ist für uns zentral“ – Die Polizei bereitet sich trotz des Verbots von zwei Palästinenser-Demonstrationen auf Einsätze am Wochenende vor | Jüdische Allgemeine
Gegen das Verbot von zwei für das Wochenende in Berlin angemeldeten pro-palästinensischen Demonstrationen ist in einem Fall Widerspruch eingelegt worden. Über den Antrag werde das Berliner Verwaltungsgericht noch am Freitag entscheiden, sagte eine Gerichtssprecherin auf Anfrage.
Zur Begründung der Verbote hatte es am Donnerstag geheißen, es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei den Versammlungen zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, zu Gewaltverherrlichung, Einschüchterungen und Gewalttätigkeiten kommen könnte. Dabei wurde auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auf die Demonstration am vergangenen Osterwochenende verwiesen.
Zur Begründung der Verbote hatte es am Donnerstag geheißen, es bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es bei den Versammlungen zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, zu Gewaltverherrlichung, Einschüchterungen und Gewalttätigkeiten kommen könnte. Dabei wurde auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auf die Demonstration am vergangenen Osterwochenende verwiesen.
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