Erneut antisemitische Provokationen nach Einstellung des Verfahrens wegen Volksverhetzung gegen Martin Kiese | Amadeu Antonio Stiftung

Stellungnahme der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Niedersachsen zu erneuten antisemitischen Provokationen in Braunschweig am vergangenen Wochenende
Nur wenige Tage nach Einstellung des Verfahrens wegen Volksverhetzung gegen Martin Kiese durch die Staatsanwaltschaft Braunschweig bestätigt sich die Befürchtung, dass Antisemit*innen dadurch ermutigt werden, ihren Menschenhass in der Zukunft noch offener zu propagieren und so eine bedrohliche Situation für Betroffene zu schaffen.
Am vergangenen Samstag demonstrierten wieder Rechtsextreme in Braunschweig. In „Nie wieder Israel“-Sprechchören und Rufen „das deutsche Volk will dich/ euch in die Gaskammer packen“ wurde deutlich, dass die Rechtsextremen ihre Artikulationen noch einmal verschärften. Unter den Teilnehmenden war auch Martin Kiese, der erneut durch seine besonders lautstarke Präsenz auffiel. So machte Kiese mit der Parole: „Auf zur Synagoge“ deutlich, gegen wen sich die Aggressionen seiner Mitstreiter*innen zu richten habe. Diese Aussage ist nicht nur eine Verhöhnung der Behörden, die Kieses Antisemitismus erst kürzlich als „objektiv neutral“ bezeichneten, sondern auch ein deutliches Zeichen an Jüdinnen und Juden….