„Eskalation des Antisemitismus“ – Samuel Salzborn über Versammlungsfreiheit, Demonstrationsverbote und die »Nakba« | Jüdische Allgemeine

Herr Salzborn, viele in Deutschland lebende Palästinenser betrachten die Staatsgründung Israels als »Nakba«, als Katas­trophe. Ist ihr Protest dagegen legitim?
Es ist ein sehr zentrales Gut, dass auch Meinungen, die nicht die der Mehrheit sind, öffentlich geäußert werden können. Dieses Grundrecht stößt aber dort an Grenzen, wo Straftaten zu erwarten sind und andere Grundrechte verletzt werden. In der Vergangenheit war das bei Kundgebungen zum sogenannten Nakba-Tag, die meistens mit Antisemitismus verbunden waren, der Fall. Antisemitische Kundgebungen halte ich für nicht legitim.