Fall „Aula“: Richter und Staatsanwälte müssen „Justizgeschichte“ lernen | derStandard.at
Wien/Graz – Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) reagiert mit verstärkter Bewusstseinsbildung und Information für angehende Richter und Staatsanwälte auf die Einstellung eines Verfahrens gegen die rechte Monatszeitschrift „Aula“ durch die Staatsanwaltschaft Graz.
In dem „Aula“-Artikel waren KZ-Häftlinge als „Massenmörder“ und „Landplage“ bezeichnet worden. Die Grazer Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren mit der Begründung ein, es sei „nachvollziehbar“, dass die 1945 befreiten Häftlinge aus dem KZ Mauthausen eine „Belästigung“ für die Bevölkerung darstellten. Außerdem hätten sich unter den KZ-Häftlingen „Rechtsbrecher“ befunden. Vor allem an dieser Begründung hatte sich heftige Kritik entzündet.
In dem „Aula“-Artikel waren KZ-Häftlinge als „Massenmörder“ und „Landplage“ bezeichnet worden. Die Grazer Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren mit der Begründung ein, es sei „nachvollziehbar“, dass die 1945 befreiten Häftlinge aus dem KZ Mauthausen eine „Belästigung“ für die Bevölkerung darstellten. Außerdem hätten sich unter den KZ-Häftlingen „Rechtsbrecher“ befunden. Vor allem an dieser Begründung hatte sich heftige Kritik entzündet.
Charlotte Danieli
Österreich halt. immer für eine peinliche politische Posse gut.