IHRA-Definition sollte verbindlich sein – Empfänger öffentlicher Mittel sollten sich künftig zur Antisemitismusdefinition bekennen – von Carsten Ovens | Jüdische Allgemeine

Mit seinem Beschluss zur BDS-Bewegung vom Mai 2019 habe der Deutsche Bundestag die Meinungsfreiheit beschnitten, meint die »Initiative GG 5.3 Weltoffenheit«, die in Deutschland gar die verfassungsrechtlich garantierte Freiheit von Kunst und Wissenschaft gefährdet sieht.
Dabei werden Tatsachen verdreht. Der Bundestag entschied, keine Organisationen mit Mitteln des Bundes zu unterstützen, die das Existenzrecht Israels leugnen oder einen Boykott Israels anstreben.