Info-Projekt zur rechten Internet-Szene gestoppt – Die Amadeu-Antonio-Stiftung informierte über rechte Medien im Netz. Nun aber ging die Seite ohne Begründung offline. Warum? | Tagesspiegel

Kommentar von Honestly Concerned
Nicht jedes Projekt scheint immer von Anfang bis Ende richtig durchdacht gewesen zu sein... Vor ein paar Tagen lobten wir die Arbeit der AAS als "fantastisch". Heute sehen wir uns gezwungen diesen Kommentar etwas gerade zu rücken: Vieles was die AAS tut und viele der regionalen Projekte, i.B. im Osten, sind fantastisch und ohne die Arbeit der AAS würde dem Land und dem Kampf gegen Antisemitismus, Rechtsextremismus und Menschenhass enorm viel fehlen. In vielen Bereichen ist die Arbeit der AAS in dieser Hinsicht einzigartig, lobenswert und auch förderungswürdig. Auch der Ansatz, bzw. die Idee von netz-gegen-rechts war eigentlich sehr gut, doch ist man weit über das Ziel hinaus geschossen und hat hier Gruppen und Einzelpersonen mit reingenommen, die so dort nie hingehört haben. Das war ein Fehler und ist absolut zu verurteilen. Es ist gut, dass man hier die Konsequenz gezogen hat, wenn auch zu spät. Wir hoffen, daß die aus dem Netz genommenen Seiten gründlich überarbeitet werden und bald wieder online genommen werden, beschränkt auf die tatsächlich, unwidersprochen, für jeden deutlich erkennbaren Rechten. (In jedem Fall sollte bei all der berechtigten Kritik aber eines außen vor gelassen werden: Die Vergangenheit von Anetta Kahane. Diese wurde in einem unabhängigen Rechtsgutachten (https://goo.gl/An4nC6) ausreichend aufgearbeitet, zumal die jahrzehntelange Arbeit und der Einsatz von Anetta Kahane - ungeachtet der aktuellen Geschichten - ansonsten für sich sprechen!)
Kai Dorra für die Durchsetzung des Volksverhetzungsparagrafen ist die Justiz zuständig. Und sie soll den Paragrafen konsequent anwenden und durchsetzen. Es braucht keine zusätzlichen privaten Gesinnungsschnüffler, welche jeden, der irgendwie ein bisschen weiter rechts als Angie ist, denunzieren.
Das ist kein Widerspruch. Besonders Rechten ist die gute Arbeit der Stiftung ein Dorn im Auge – klar, dass sie da die alten Stasivorwürfe immer neu aufwärmen. Wer nett ist oder nicht, steht übrigens gar nicht zur Disposition.
Ich bin in der DDR geboren und aufgewachsen, daher weiß ich wie Aufarbeitung der STASI nicht geht. Hört auf die Opfer dieser Diktatur mit diesem „aber sie ist doch so ne Nette“ zu verhöhnen. Frau Kahane hat wiederholt ihre Kritiker in Interviews in die Rechte Ecke gestellt. Gerade auch Kritiker, die ihre Stasivergangenheit in den Mittelpunkt gestellt haben.
Manuela Cussel Frau Kahane hat hier niemanden “in die rechte Ecke gestellt”. Kann es sein, dass Sie mit der Arbeit der Amadeu Antonio Stiftung überhaupt nicht vertraut sind?
Ρογερ Νυφερ Die Antwort des wissenschaftlichen Dienstes ist korrekt – was “AchWut” daraus macht, spottet jeder Beschreibung. Wie bereits gesagt: Hatespeech und Volksverhetzung ist keine “Meinung”. Sie werden sich erinnern, wie der Volksverhetzungsparagraph 130 in das StGB gekommen ist? Hauptgrund war die Judenhetze des Stürmers und verwandter Publikationen. Ihr McCarthy-Vergleich (haben Sie sich jemals wirklich mit dieser Zeit befasst?), der böswillige und bösartige “IM”-Spruch (damit verharmlosen Sie das MfS und spotten über dessen Opfer) ist Verzerrung der Wahrheit, ist Polemik hoch drei.
Frau Anetta Kahane, gut das man sie hier mal trifft. Mich würde brennend interessieren, ob sie Hubertus Knabe auch in die Rechte Ecke stellen. http://www.focus.de/politik/experten/anetta-kahane-ex-stasi-im-soll-fuer-regierung-hassreden-im-internet-bekaempfen_id_6283346.html
Sogar der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages musste gegen die McCarthy-, pardon IM-Kahane Umtriebe Stellung nehmen: http://www.achgut.com/artikel/das_strafrecht_ist_kein_gesinnungsstrafrecht
Den Zensurauftrag können Sie sicher vorlegen, oder?! Nein? Weil das ist eine schlichte Lüge, geschützt von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung!
Ich bin hysterisch? Pardon – ich argumentiere. Und zwar nicht “ad hominem”, wie Sie, Herr Nufer. Also bitte entweder sachlich – oder sie outen sich als Troll.
Kai Dorra wenn ich ihre hysterischen Unterstellungen mir ggenüber sehe, frage ich mich ernsthaft wer hier Hass verbreitet. Deutschland ist schon längst beim Diskussions-Klima der Weimarer Republik angekommen.
Der Kampf gegen Hass und Hetze resultiert aus den Lehren, die man aus dem unrühmlichen Ende der Weimarer Republik gezogen hat. Wer das als “Zensur“ verschreit, setzt sich für ein neues 1933 ein.
Pardon, aber das ist lachhaft. Sie wissen so gut wie ich, dass es hierzulande keine Zensur gibt und dass das lobenswerte Projekt gegen Hassrede abzielte (und bei weitem nicht weit genug greift). Für Sie ist Hass und Hetze als “freie Meinung“? Mal so richtig auf den Sack hauen ohne Konsequenzen befürchten zu müssen?
Kai Dorra seit die Bundesregierung den Zensurauftrag an eine private Stiftung übergab.
Es gibt keine “unwidersprochenen“ Rechten, da Rechtspopulisten dazu neigen, sich als “die Mitte“ zu verkaufen um ihre wahren Absichten zu verschleiern.
Ich fürchte, Ihnen ist der Begriff des Populismus nicht geläufig. Was Sie beschreiben sind gewaltbereite Radikale, das ist etwas anderes.
http://www.ksta.de/politik/ex-nrw-ministerpraesident-ruettgers–populisten-sind-ganz-einfach-luegner–25248308
Gibt es eigentlich auch “Linkspopulisten”? Wenn ja, sind das jene, die regelmässig Andersdenkende spitalreif verprügeln und in Berlin Autos abbrennen?
Der Begriff “Nazi” im Wandel der Zeit:
1903-1920: Anhänger eines völkisch geprägtem Nationalismus
1920-1945: Mitglied der NSDAP
1945-1989: Sympathisant der 3 Reichs
1990-2000: Ausländerfeind mit stark nationalistischen Zügen
2000-2010: Jeder, der konservative Ansichten vertritt.
2011-heute: Jeder, der nicht links ist.
Ich lese “Breitbart”, “Trump” und “Junge Alternative” in Ihrem Profil – mir ist schon klar von welcher Ecke aus Sie die Welt betrachten. Ich bin übrigens kein Linker und war nie einer – dennoch nenne ich Rechtspopulisten beim Namen.
Wir haben uns nicht verstanden.. Ich meine damit, heute reicht es aus, nicht links zu sein, um als Nazi abgestempelt zu werden.
Her Kulbacki, das ist wirklich völliger Bullshit, und das wissen Sie. Nazis/Rechtsradikale sind keine Konservativen, denn der Konservativismus baut auf Werte auf. Mit Werten hat da marodierende Pack der Rechtsradikalen nichts am Hut. Im Gegenteil: sie wollen “das System stürzen”, die Errungenschaften deutscher Demokratie zunichte machen und uns in unselige Zeiten zurückführen. Ich halte mich übrigens für durchaus konservativ, bin Christ und Verfassungspatriot und ich wehre mich dagegen, dass ich von den Rechten mittlerweile als “rotgrün versiffter Gutmensch” bezeichnet werde, obwohl ich genau das tue und auch so argumentiere, wie es schon vor 20 Jahren die christliche Mitte unserer Gesellschaft getan hat. Wer rechts an der Wand steht, für den sieht wohl alles “links” aus, aber das scheint mir eher ein geographisches Problem zu sein.
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Ρογερ Νυφερ
Tatsache ist aber auch, dass sich die Arbeit der Stiftung in einer fragwürdigen, rechtlichen Grauzone bewegt.