Innensenatorin will Al-Kuds-Demonstration verbieten – Die israelfeindliche Al-Kuds-Demonstration von palästinensischen Gruppen am 30. April in Berlin könnte in diesem Jahr verboten werden. | Berliner Abendblatt
Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Al-Kuds-Versammlung sei «aufs Schärfste» zu verurteilen.
Demonstration verbieten
„Ich möchte nicht, dass solche antisemitischen Veranstaltungen in Berlin stattfinden. Es müssen alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um so etwas in unserer Stadt unmöglich zu machen.“
Sprangers Sprecherin ergänzte, die Polizei prüfe intensiv mögliche Maßnahmen und werde dann über ein Verbot entscheiden.
Demonstration verbieten
„Ich möchte nicht, dass solche antisemitischen Veranstaltungen in Berlin stattfinden. Es müssen alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um so etwas in unserer Stadt unmöglich zu machen.“
Sprangers Sprecherin ergänzte, die Polizei prüfe intensiv mögliche Maßnahmen und werde dann über ein Verbot entscheiden.
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