Israelhass stellt sich in Kassel zur Wahl | bga-kassel

Am 8. Oktober 2023 wird in Hessen ein neues Parlament gewählt. Zur Wahl stellt sich in Kassel eine Liste mit dem Namen Solibew. Für diese Liste oder Partei kandidieren Mustafa Saleh und Abdullhadi Husein. Ihr Wahlslogan lautet: „Für eine gleichwertige Gesellschaft“. Wie das Attribut „gleichwertig“ semantisch sinnvoll auf „Gesellschaft“ bezogen werden soll, dürfte das Geheimnis der Kandidaten bleiben. Es stellen sich aber auch noch andere Fragen. Wofür steht diese Liste sonst und wer sind die Kandidaten? Für gewöhnlich findet man im Netz ausführliche Informationen über Parteien und Listen, ein Programm oder Interviews der Kandidaten, die sich zur Wahl stellen. Zur Liste Solibew finden sich jedoch lediglich die spärlichen Informationen des Amtsblatts der Stadt Kassel.1 Diesem ist zu entnehmen, dass Solibew Solidaritätsbewegung bedeutet. Dort heißt es weiter, dass die beiden Kandidaten in Damaskus geboren wurden und jetzt in Kassel leben und studieren. Auf LinkedIn stellt sich Husein zudem als „Wokshoper“ (sic!) des Sozialen Friedens Dienst (SFD) e.V. vor. Auch die beiden Ersatzkandidatinnen agieren für den SFD e.V..2 Auf dem Veranstaltungsportal des Café Buch-Oase erfährt man, dass Saleh und Husein in mehreren antirassistischen Programmen engagiert seien und in einem „palästinensischen Flüchtlingslager“ bei Damaskus geboren wurden. Beide seien 2015 als staatenlose Palästinenser aus Syrien nach Deutschland gekommen und hätten mittlerweile die deutsche Staatsangehörigkeit.3