Mit dem Recht gegen Antisemitismus – Über die Notwendigkeit von Gesetzesänderungen zur Bekämpfung von Judenfeindlichkeit | Jüdische Allgemeine

Die Erkenntnis, dass Antisemitismus noch immer ein zentrales Problem in unserer Gesellschaft ist, setzt sich nur langsam durch. Viel zu langsam! Denn Antisemitismus bedroht aktuell sowohl unsere demokratische Verfasstheit als auch das Leben, die körperliche Unversehrtheit und die Persönlichkeitsrechte von Juden. Und auch die von Nicht-Juden!
Sind unsere Rechtsgrundlagen wirklich geeignet, diese Bedrohungen abzuwehren? Nein. Zumindest können sie offensichtlich nicht verhindern, dass der Judenhass wieder aufflammt. Die Anzahl antisemitischer Straftaten steigt wieder, und zwar stark. Diese Bedrohung hat ein Ausmaß angenommen, das seit dem Ende des Nationalsozialismus nicht mehr für möglich gehalten worden ist.