Honestly Concerned e.V.
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat sich zu sofortigen Friedensgesprächen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas ohne Vorbedingungen bereit erklärt. „Ich bin bereit, nach Ramallah oder jeden anderen Ort zu gehen, um direkt zu verhandeln“, sagte er am Dienstag vor Mitgliedern der Gruppe Women Wage Peace (Frauen machen Frieden). „Ich habe keine Vorbedingungen für Verhandlungen“, fügte er hinzu.
Kommentar von Honestly Concerned
Nicht zum ersten Mal bietet PM Netanjahu eine Rückkehr an den Verhandlungstisch an - und dies ausdrücklich ohne Vorbedingungen. Die Antwort von Seiten der Palästinenser war bislang immer Ablehnung. Gleichwohl wurde der Druck von Außen fast ausschließlich weiter allein auf Israel erhöht. Leider ist auch dieses Mal nicht mit einer anderen Reaktion zu rechnen. Gleichwohl hoffen wir natürlich, dass es dieses Mal anders ist - vor allem, dass endlich auch einmal Druck auf die Palästinenser ausgeübt wird, um diese endlich dazu zu bringen, die Gespräche nicht nur endlich wieder aufzunehmen, sondern auch produktiv voran zu treiben. Israel ist dazu bereit!
Achso, so war das gemeint, Polenz-Exegese sollte ich zwischenzeitlich ja beherrschen. Mea culpa. Es werden wohl ein paar mehr geworden sein, insbesondere seit 1989. Vor Oslo lag die Bevölkerung bei 12.000 – ob 6000 Menschen mehr heute ein Friedenshindernis seien müssen, lasse ich mal dahin gestellt, vor dem Hintergrund nahezu gleich bleibenden Flächenverbrauchs.
Es ist albern Herr Ruprecht Polenz, die PLO-Charta wurde 1964 verfasst und die bewaffnete Befreiung GANZ Palästinas als Grundlage fixiert. Aber 1964 gab es Ihren Hinderungsgrund zum Frieden noch gar nicht. Sie können nun sagen, dass es schon alt sei und kein Bestand habe heute. Das lehne ich aber konsequent ab, denn kein Gericht würde einen Wiederholungstäter ohne Reue eine Milderung aussprechen. Reue gibt es nicht, Oslo, Gaza, Terror bis heute, ja Abbas Terrorreden haben den letzten Terror ausgelöst. Dann geht Abbas im Alleingang – gegen Oslo- zur UN und zum Gericht,…… Nein da steht nur Taktik dahinter und nach der Anerkennung durch die UN wird sofort die UN als Beobachter angefordert.
Also Ihr pdf ist idiologisch gefärbt, so wird beispielsweise die Benachteiligung der Ostjerusalem in Bezug auf Infrastruktur angegeben, kein Wort über den Boykott der Araber mit der Stadtverwaltung zusammenzuarbeiten, oder eine Verbesserung der Situation zu wollen um sich als Opfer darzustellen. Auch die Verwendung des Begriffs „Junikrieg“ wird fast ausschließlich im arabischen Raum verwendet.
In Bezug auf Wasser, so dokumentieren die Protokolle der Wasserbehörden der PA und Israels, dass sich Israel im wahrsten Sinne des Wortes zu 110% an die Verträge hält. Kurz, eine auf selektive Wahrnehmung und auf Weglassen von Tatsachen Analyse bar der Faktenlage zur Befriedigung der politischen Weltanschauung des Auftraggebers. Nach dem Motto, wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing. Erbärmlich. Nebenbei, es ist völlig unerheblich, wieviele Häuser nach 1993 in Ariel gebaut wurden – der Ausbau vorhandener Siedlungen ist im Oslo Abkommen ausdrücklich erlaubt. Sie sind ein ignoranter nahostpolitischer Israel Basher jenseits der Fakten.
Und wieder haben wir das Mantra, dass die Juden schuld am Nicht-Frieden haben, weil sie Wohnungen bauen. Nein, der Terror und die Korruption der Araber spielt keine Rolle. Es sind die Juden, die Juden, die Juden. Und jetzt alle zusammen, Meister Polenz schwingt den Taktstock …
Hallo, Yosef Werner, wir sind hier bei der Israelkritik, okay? 😉
Und dann war da noch Obama, der das einzige mal sauer über die Palästinenser war, da sie nach dem Baustopp keine Geste zur Bereitschaft zum Verhandlungstisch zurückzukehren zeigten. Im Prinzip könnte man ständig sauer über die Palästinenser sein, denn sie wollen einfach keine Lösung. Der Saat wurde Arafat vom Westen aufgezwungen, sonst hätte es keine weitere Unterstützung für ihn gegeben. War faktisch aber nur gefaked, nach Oslo ging der Terror erst richtig los und die Selbstmordattentäter wurden von ihm gesegnet und die Familien erhielten Unterstützung. Heute ist es klar, dass der Westen das gar nicht hören wollte, genauso wenig wie heute mit dem Iran. Alles Heuchler.
Wieviele Häuser wurden nach 1993 in Ariel gebaut? Wieviele Einwohner sind nach 1993 dazu gekommen?
Ariel nach Oslo. Wow, das ist ein wenig peinlich. Fast so wie damals als Sie behaupteten E1 durchtrennt die West Bank.
„Völkerrecht!“ … das reicht doch.
Außerdem sind die Mehrheit aller Diktatoren auch meiner Meinung. Also habe ich recht.
(So läuft das im Münsterland.)
Ruprecht Polenz – Ihre Ignoranz spricht Bände. Ariel wurde 1978 gegründet! LANGE vor Oslo! Haben Sie noch andere Weisheiten über den Nahostkonflikt? Aber wenigstens verstehe ich jetzt Ihre Argumentation, ich habe keine Ahnung, aber Israel zu verleumden und zu bevormunden, geht immer.
Dürfen eigentlich nur Juden dort nicht „siedeln“ oder gilt dieses Verbot auch für Araber mit israelischem Pass? 😀
Genau da geht bei Polenz das Licht aus. Für die Nennung von klaren Fakten hat er mich zum Nazi deklariert, später geblockt. Nein, Fakten mag er nur, wenn sie zu seinen Narrativen passen. Deshalb hat er ja auch die israelkritische Fake-Jüdin so vergöttert und alles verucht zu unterdrücken, was nicht zu diesem Schmierentheater passte. (y)
Die NACH den Oslo-Verträgen entstandenen Siedlungen wie Ariel können nicht Bestandteil dieser Verträge sein. Die PA kann die israelische Bautätigkeit vor allem in den sog. C-Gebieten nicht verhindern. Mit Akzeptieren hat das nichts zu tun.
David Sofer, nicht so viel argumentieren. Wenn Polenz nicht weiterkommt, dann blockt er. 😀
Die Siedlungen sind Bestandteil der Oslo-Verträge und deren Existenz, nicht ihre Legitimität durch die PA akzeptiert. Der Status dieser Siedlungen ist durch ein Final Status Agreement zu klären. „Offensichtlich auf Dauer gedacht“, Israel hat viele Siedlungen im Gazastreifen und in Sinai für den vermeintlichen Frieden geräumt. Offensichtlich fehlt es Ihnen nicht an immer neuen Scheinargumenten. Sie redeten über Territorium, nicht über ethnische Zusammenstellung der Bevölkerung.
Das Völkerrecht verbietet es, Bevölkerung ZWANGSWEISE dort anzusiedeln. Und das ist ja nicht der Fall. Aber nach ihrem Völkerrecht dürfen dort keine Juden wohnen, denn die Araber haben es ja bis zum Jahre 67 judenrein gehalten. Bisher wurde mir nur erklärt, wer alles dieser Meinung sei. Selbst das AA konnte es nicht begründen. Sie haben nur ihre feste Überzeugung unterstrichen. Etwas lau, oder?
Die UN sind ein von Diktatoren dominierter Drecksladen, die sich einen Dreck um Völkerrecht, Menschenrechte etc. interessieren. Interessant jedoch, dass sie sich genau darauf berufen. Aber was macht man nicht alles als echter Freund Israels. (y)
Heißt „zu klären“, dass Israel in den nach 1967 besetzten Gebieten offensichtlich auf Dauer gedachte Siedlungen errichten darf? Die Vereinten Nationen, die EU und die Bundesregierung halten das für rechtswidrig. Ich auch.
Stimmt zu 100%. Daher kläre ich Sie auf. Im Waffenstillstandsabkommen zwischen Jordanien und Israel von 1949 wird die im späteren Verlauf genannte „grüne Linie“ ausdrücklich als Grundlage späterer Vereinbarung ausgeschlossen. Die Festlegung der Grenzen obliegt den KonfliktParteien, nicht Ihnen. Sie haben weder ein Mandat noch Sachkenntnis. Sie stützen sich auf eine völkerrechtliche Meinung, die weder auf vorhandenen Verträgen, den UN Sicherheitsrat, noch auf die Genfer Konvention basieren. Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, dass Ihre Fragen auf terretoriale Aspekte hinweisen. Der Status der Westbank und Ostjerusalems (im übrigen auch fes Gazastreifens, der Golanhöhen und des Sinais) sind nach dem Wortlaut der UN Resolution 242 und 338 unter den Konfliktpateien nach dem Prinzip Land für Frieden zu klären. Jordanien hat seinen Landanspruch auf die Westbank und Ostjerusalem 1988 aufgegeben. Zwischen 1988 und 1993 war der juristische Status der ‚besetzen Gebiete‘ im Limbo. Seit 1993 gelten die Oslo-Verträge, die PA hat die Verträge unterschreiben und sich verpflichtet mit Israel ein Final Status Agreement anzustreben. Wozu sind Verträge gut, wenn sich die PA nach Ihrer Lesart des Völkerrecht nicht zu halten hat. Ihre Fragen waren nur an Israel gerichtet, die daraus folgenden Forderungen betrafen nur eine Partei und sind ausdrücklich NICHT im Sinne des vertraglich festgelegten Friedensprozess. Also noch mal ganz langsam – die Frage nach der Grenzziehung zwischen Israel und der PA sind völkerrechtlich durch Verhandlung zu klären und die Waffenstillstandslinie von 1949 ist keineswegs völkerrechtlich bindend, dies ist durch den Wortlaut der Resolution 242 und 338 völkerrechtlich verbrieft. Aber ich glaube der Worte sind genug gewechselt. Mit einzeiligen populistisch, polemischen und vor allen Dingen der Komplexität der Materie nicht gerechtfertigten Sätzen werden ihre Aussagen nicht richtiger. Ich halte fest, Sie haben kein Mandat über die Souveränität Israels, sie haben das Völkerrechtlich vorgeschoben und dessen Inhalt aus Ignoranz oder vorsätzlich nicht wiedergegeben und halten an Ihrer Meinung fest, dass Sie in Ihrer Bevormundung durch das Völkerrecht gedeckt sind.
Nachdem die „Final Status Verhandlungen“ mehrfach gescheitert sind kann man durchaus von einem Anfang sprechen. Ich beginne ja auch nicht mit dem preußisch-französischen Krieg und dessen Friedensabkommen von 1871 wenn ich über ein bilaterales Abkommen mit Frankreich rede. Davon abgesehen, haben meinen Einwand des Ergebnisdiktat nicht entkräftet, sondern bestätigt. Das Karfreitagsabkommen zwischen Irland und dem Vereinigten Königreich brauchte von 1672 bis 1994. Zeit spielt also keine Rolle, das Ergebnis, oder das diktieren eines solchen schon. Aber ich möchte Ihnen eine Frage stellen, warum kümmern Sie sich augenscheinlich mehr das Westjordanland und Gaza, sprich um Gebiete in einer anderen Weltregion, während ich so gut wie nichts von Ihnen über die inzwischen vierzigjährigen Besetzung eines EU-Staates höre? Was fordern sie eigentlich von der „Republik Nordzypern“ und von der Türkei? Israel Bashing immer, europäische Solidarität nimmer, so denkt es in mir. Also nochmal, Anfang oder nicht spielt keine Rolle, einzig das Ergebnis ist entscheidend. Woher nehmen Sie sich das Vorrecht Entscheidungen der israelische Souveränität in Frage stellen zu dürfen? Sind Sie Staatsbürger? In welcher politischen Verantwortung stehen Sie gegenüber israelischen Staatsbürger und wer erteilte Ihnen das Mandat? Anscheinend ist der Volkswille bei Ihnen nur dann entscheidend, wenn er Ihrer Meinung entspricht – wie gesagt, ich hege Zweifel, ob Sie im besten Interesse der deutschen Demokratie und des Volkswillen handeln. Die Bevormundung von souveränen demokratischen Staaten, ohne unmittelbare bilaterale Berührungspunkte ist doch sehr dünnes Eis für einen Politiker.
Die „Verhandlungen“ laufen seit Camp David 1993. Sie sprechen von „Anfang“.
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David Sofer
Ruprecht Polenz, typischer ‚freundschaftlicher Einwand‘ eines „Freundes Israels‘ wie Todenhöfer, Grass er al. Sie haben sich mehrfach sachlich, fachlich und historisch so weit von der Realität des Nahen Osten geäußert, dass man Ihnen gewissen pathologischen Hang zum Realitätsverlust nachweisen kann. Unabhängig davon, sind Ihre Fragen eines ehemaligen Vorsitzenden des auswärtigen Ausschusses unwürdig. Das sind Fragen, die am Ende der Verhandlungen zu klären sind, nicht am Anfang. Wer solche Forderungen bzw. Fragen am Anfang einer Verhandlung stellt, ist ohne jeden Zweifel nicht an Verhandlungen, sondern an einem Ergebnisdiktat interessiert. Stellen Sie sich vor, der Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses der Knesset hätte sich in der aktuellen Flüchtlingskrise gegen die Bundesregierung gestellt und in den Verhandlungen der EU gefordert, oder „gefragt“, warum Berlin nicht alle Flüchtlinge, inklusive der Westbalkanflüchtlinge ohne Asyl- oder Aufenthaltsgenehmigungsverfahren aufnimmt und alle Vereinbarung (z.B. Dublin III) aufkündigt. Das wäre doch ein Afront. Wie soll Deutschland das alleine meistern? Sozial? Integrativ? Was ist mit der europäischen Solidarität? Aber in Fragen der Souveränität Israels, der Sicherheit seiner Staatsbürger, der terratorialen und militärischen Integrität, erlauben Sie schnell mal ein im wahrsten Sinne des Wortes „Vorurteil“. Wenn es um Israel geht, sind sie ungezügelt, da wissen sie anscheinend alles besser. Ihre besserwisserische bevormundende Arroganz in Bezug auf Israel wird nur noch von pathologischen Geschichts- und Rechtsverdrehung getoppt. Eine solche Besessenheit mit Israel ist mir persönlich unheimlich und ich weiß beim besten Willen nicht, ob diese dem deutschen Volke und dessen Interesse wirklich dient. Hohmann und Möllemann lassen grüßen!