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Der Besuch von Bundesaußenminister Gabriel in Israel droht zum politischen Eklat zu werden. Heute soll er eigentlich mit Regierungschef Netanyahu zusammenkommen – doch der droht mit einer Absage. Der Grund: Gabriel will sich auch mit israelkritischen NGOs treffen.
Kommentar von Honestly Concerned
Einige mögen sagen, typisch Netanjahu und wie kann er nur, doch diesen Leuten möchten wir zu denken geben: wie wäre es wenn ein anderer Außenminister nach Deutschland käme und sich hier mit Vertretern der Reichsbürger, Horst Mahler, oder seinerzeit mit Vertretern der RAF getroffen hätte?!? Es reicht nicht den toten Juden und den Verbrechen der Nazis in Yad Vashem zu gedenken, wenn man dann hingeht und sich mit extremistischen Randgruppen trifft, die gegen das Existenzrecht des Jüdischen Staates als solches kämpfen! Auf diesen "netten" Besuch aus Deutschland kann Israel wahrlich gut verzichten, so traurig dies auch ist über einen angeblich so guten "Freund" zu sagen! Wenn Gabriel "Menschenrechtler" treffen will, die sich für die Menschen in "Palästina" einsetzen, dann soll er doch mal vergeblich nach diesen im von der Hamas rigoros kontrollierten Gaza, oder auch in Ramallah suchen.
Mehr zum Thema folgt in den Kommentaren...
breaking the silence mit den Reichsbürgern zu vergleichen ist abstrus
Ich bin auch kein Fan der oben genannten Vergleiche, fände es aber höchst interessant wenn sich der aktuelle israelische Außenminister beim nächsten Deutschlandbesuch mit Vertretern der Redaktion Bahamas treffen würde, bzw. wie die Bundesregierung darauf reagieren würde.
Es geht nicht um die Frage ob eine Demokratie solche Gruppen aushalten muss, sondern um die Frage mit wem sich ein Außenminister auf Staatsbesuch treffen sollte!
Sacha, jeder Außenminister trifft sich mit NGOs – das ist immer so und auch richtig
Seit wann reicht es nicht mehr sich mit der parlamentarischen Opposition zu treffen? Israel ist eine Demokratie in der ausreichend kritische Gruppen in der Knesset vertreten sind .
Tatsache ist, dass es Israelis sind, ihre Organisationen legal sind, dass Lügen in einer Demokratie erlaubt sind und niemand den Mainstream repräsentieren muss.
Aus dem Ausland finanzierte Extremisten, denen lügen nachgewiesen wurden und die den Mainstream nicht repräsentieren.
muß aber nicht akzeptieren, daß sich fremde Länder in innenpolitische Angelegenheiten einmischen.
Heiner Reich Ja, und? Muss eine Demokratie aushalten. Demokratie ist nicht immer gut Kirschen essen.
Ich halte von B’Tselem und Breaking the Silence zwar nichts, aber die Vergleiche sind schief: Die RAF war eine verbotene Terrorgruppierung, die Massenmord pflegte. Horst Mahler wird gerade mit internationalem Haftbefehl gesucht.
In Israel sind B’Tselem und Breaking The Silence erlaubte Organisationen, schon gar keine Terrororganisationen. Vergleichbar wäre insofern etwa ein Treffen hierzulande mit Amnesty International, das beispielsweise angeblich rassistische Polizeikontrollen in der letzten Kölner Silvesternacht kritisiert oder den Flüchtlingsdeal der Bundesregierung.
“Breaking The Silence” ist meines Wissens nicht anti-zionistisch, also nicht gegen den israelischen Staat. Sie verbreiten viele Lügen, wollen die Armee diffamieren, aber deshalb kann man sie nicht mit Reichsbürgern vergleichen.
Außerdem sind Reichsbürger Nazis. Wer 2017 noch einer nazistischen Ideologe anhängt, ist besonders wahnsinnig und verroht.
Was hast Du gegen den Vergleich mit den Reichsbürgern. Die sind doch legal…
Es ist Wahlkampfjahr. Gabriel setzt auf die Stimmen aus der türkischen Community. Und kann mit solchen populistischen Aktionen auch noch im AfD-Wählerpotential wildern…
Durch das Verhalten Netanjahus erhalten B’Tselem und Breaking The Silence eine ungeheure PR. “Wer sind diese Organisationen, die der Deutsche keineswegs besuchen darf?”, werden sich nun viele Medien fragen.
Das ist alles andere als souverän und durchdacht. Es hätte völlig genügt, Gabriel bei dem Treffen ein paar Fakten über die beiden Organisationen vorzulegen und aufzuzeigen, welche Agenda sie verfolgen.
Gabriel begibt sich erneut auf dünnes Eis. Der berühmt-berüchtigte Apartheidsvergleich kam NACHDEM er sich mit BtS getroffen hatte. Es kam zum Eklat, er musste seine Aussage relativieren. Auch war Gabriel zu den Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen krank, da ersich nicht mit dem Wirtschaftsminister Bennet treffen wollte – der ARD Hörfunk witzelte über einen “politischen Schnupfen”.
Kurz, Gabriel weiss genau was er tut und wen er trifft. Nach dem letzten Skandal ksnn ihm auch nicht entgangen sein, dass von “14 Verstöße gegen die Genfer Konvention” des Gazakrieges 2014, von denen BtS berichtete, sich nur 2 bestätigen ließen.
Ein Gespräch über BtS mit Gabriel sollte in der Tat nichts bringen. Er ist Befürworter und Unterstützer der von Matti Friedmann beschriebenen NGO Industrie gegen Israel!
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Lothar Riemenschneider
“Um beurteilen zu können, ob der Holocaust wirklich stattgefunden hat, ‘muss’ ich mich auch mit Holocaust-Leugnern in Deutschland treffen”, sagte der iranische Außenminister.