Rechte unter sich: Nicht nur NPD – auch AfD bei FPÖ-Wahlparty | vol.at

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1 Kommentar
  • Veronika Csizi
    Veronika Csizi

    Ich glaube nicht, dass NPD und Afd/FPÖ politisch deckungsgleich sind. Die NPD sollte dringend verboten werden, doch für die anderen gibt es aus verfassungspolitischer Sicht derzeit keinen Anlass. Auch wenn sie inhaltlich sehr unangenehm sind. Das kann sich ändern, aber derzeit ist es nicht so. Ich denke, dass der Verfassungsschutz da sehr, sehr genau hinsieht. Dämonisierungen und stark emotionale Betrachtung stärken solche Parteien nur, das lehrt auch die Geschichte, weil sie die Involvierten enger zusammenrücken lassen und Feindbilder bestätigen. Richtiger sind doch die kritische inhaltliche Auseinandersetzung, auch der Verzicht auf politische Zusammenarbeit (SPÖ im Burgenland etc!) Man sollte dem Rechtstaat vertrauen.

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