Spaenle fordert Bekämpfung von Antisemitismus als Staatsziel | Sonntagsblatt

Nürnberg (epd). Die Aufnahme der Unterstützung jüdischen Lebens und des Kampfes gegen Antisemitismus als Staatsziel in die Bayerische Verfassung ist für Ludwig Spaenle, Antisemitismusbeauftragter der Staatsregierung, die wichtigste Aufgabe für die nächsten Jahre. „Ein solcher Prozess braucht einen langen Atem“, sagte Spaenle zum Auftakt des Vernetzungstreffens „Jüdisches Leben in Bayern“ am Freitag im Heimatministerium in Nürnberg. Dafür seien eine Zweidrittelmehrheit im bayerischen Landtag sowie ein Volksentscheid notwendig. „Ein solches Staatsziel hat Rechtskraft und übt eine Leitfunktion aus“, sagte Spaenle. Alle öffentlichen Stellen müssten sich an diesem Staatsziel orientieren.