Ulrich W. Sahm: Deutschland erklärt Israel das Völkerrecht | Audiatur-Online
Israels Siedlungspolitik sei ein Verstoss gegen das Völkerrecht. So heisst es einstimmig in Berlin. Zuletzt hat das auch Bundesaussenminister Sigmar Gabriel während seines Besuchs in Israel behauptet. Auf eine Anfrage an das Auswärtige Amt in Berlin, doch mal jenes Völkerrecht zu nennen, gegen das Israel angeblich verstosse, erfolgte nun eine ausführliche Erläuterung durch Dr. BS * vom Referat 500 – Völkerrecht. Weil das in dieser Form zuvor noch nie veröffentlicht worden ist, wird hier der gesamte Mailverkehr im Wortlaut ungekürzt wiedergegeben. Anmerkungen und Fragen von Ulrich Sahm stehen jeweils kursiv zwischen den Passagen.
Sem Tendler
Zu geil. Dort haben das AA mal ein echten Experten antworten lassen. Keine Peilung von Rechtslehre und Rechtsfolge in einem Artikel und genauso wenig von Geschichte. Das ist doch perfekt für eine Beratung für Gabriel.
„Wer die Wahrheit nicht kennt, ist nur ein Dummkopf. Wer sie aber kennt, und sie eine Lüge nennt, ist ein Verbrecher.“