Honestly Concerned e.V.
Er hat Holocaust-Überlebenden geholfen, hat sich eingesetzt, sich engagiert. Nun steht Richter Jan-Robert von Renesse vor Gericht, weil er den Ruf der „Gerichtsbarkeit NRW“ geschädigt habe.
Kommentar von Honestly Concerned
Alternativlink: http://goo.gl/CuX8DE
Wurde von der ARD scheinbar gelöscht. „Seite nicht mehr abrufbar“!
vielleicht geht er nach israel und kann da asyl kriegen. da muss doch was zu machen sein?!
Deutschland ist einfach ätzend geworden, aber wirklich. Natürlich ist der ein Held.
Nicht ganz passend, aber Schindler wäre in Deutschland verhungert, israel gab ihm eine kleine Rente – in Deutschland galt der hinter vorgehaltener Hand ja auch als ne Art Netzbeschmutzer. Und nun haben wir wieder ähnliche „Ideale“.
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Sacha Stawski
Bundesverband Information & Beratung für NS-Verfolgte e.V.: Zurzeit läuft ein Disziplinarverfahren gegen den Richter Dr. Jan-Robert von Renesse, der von 2006 bis 2010 am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen für Klagen von Ghetto-Überlebenden auf Rentenzahlungen zuständig war. Bis zu seinem Amtsantritt lag die Ablehnungsrate in diesen Verfahren bei 90 Prozent, bei der Urteilsfindung konzentrierte man sich auf das Studium der Akten und Internetrecherche.
Dr. Jan-Robert von Renesse wollte es genauer wissen. Er zog Historiker zurate, gab Gutachten in Auftrag und reiste mehrfach nach Israel, um die Überlebenden selbst zu Wort kommen zulassen. Dadurch konnten etwa 90 Prozent der Fälle positiv entschieden werden. Damit verhalf Dr. Jan-Robert von Renesse vielen Überlebenden zu ihrem Recht und trug wesentlich dazu bei, dass das Bundessozialgericht 2009 die bisher weit verbreitete Ablehnungspraxis kippte.
Während Dr. Jan-Robert von Renesse vonseiten der Überlebenden hohe Anerkennung erfuhr, klagte er über „massive persönliche Anfeindungen“ seitens der Justizverwaltung und einiger seiner Kollegen. Es seien Urkunden unterdrückt, Beweiserhebungen vereitelt und geheime Absprachen mit der Rentenversicherung getroffen worden.
Nun muss Dr. Jan-Robert von Renesse sich in einem Disziplinarverfahren verantworten. Der Fall wirft Fragen auf: Wie ist es um die richterliche Unabhängigkeit in Deutschland bestellt? Und kann es sein, dass ein unbequemer Richter kaltgestellt wird?
http://www.zdf.de/frontal-21/kaempfer-fuer-ghetto-rente-vor-gericht-42687488.html